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Politik Inland
05/09/2022

Wirtschaftsministerin Schramböck tritt zurück: "Es war mir eine Ehre"

Die Wirtschaftsministerin zeigt zum Rücktritt eine Videobotschaft, in der sie nicht mit Selbstlob spart.

von Ida Metzger, Michael Hammerl

Die Volkspartei muss wieder einmal ihr Regierungsteam umgestalten. Nach dem überraschenden Rücktritt von Elisabeth Köstinger als Landwirtschaftsministerin, folgte noch am Montag jener von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck. Schramböck stand bereits bei den vergangenen Regierungsumbildungen zur Disposition, in einer fünfminütigen Videobotschaft erklärte sie sich Montagnachmittag via Social Media.

Dabei stellte Schramböck ihre inhaltliche Arbeit in den Vordergrund. Auf die Hintergründen ihres - wohl nicht ganz freiwilligen - Rücktritts ging sie nicht ein.

"Schritt nie bereut"

"Nach fast fünf Jahren in der österreichischen Politik lege ich heute mein Amt als Wirtschafts- und Digitalministerin zurück", sagt Schramböck im Video. Sie könne sich noch gut an den Moment erinnern, als Sebastian Kurz sie angerufen und gefragt habe, ob sie nicht Ministerin werden wolle. "Ich habe diesen Schritt nie bereut."

Der Wirtschaftsstandort Österreich sei ein solider, mit erfolgreichen Unternehmen. Ihr sei es gelungen, große und neue Investitionen nach Österreich zu bringen. Im Bereich der Chip-Produktionen und der Pharma-Industrie sei Österreich wettbewerbsfähiger als andere: "Wir haben gegen Deutschland und die USA gewonnen."

Sie habe den Grundstein für neue Akzente gelegt, spart Schramböck nicht mit Selbstlob. Auch bei der Lehre, den exportierenden Unternehmen und der Digitalisierung habe sie viel weitergebracht, betont die scheidende Ministerin. "Trotz Covid-Krise sind wir gut durchgekommen und unsere Unternehmen sind erfolgreich am internationalen Markt."

Auch bei der digitalen Verwaltung sei man sehr stark vorangekommen und mit Estland sowie Malta unter Top-3-Nationen in Europa, behauptet Schramböck.

"Nun, nach fast fünf Jahren in der Politik, ist es für mich Zeit, Danke zu sagen. Denn das alles erreicht man nur im Schulterschluss und gemeinsam", so Schramböck, die sich "ganz besonders" bei Kurz und Bundeskanzler Karl Nehammer bedankt. "Es war mir eine Ehre für Österreich zu arbeiten und ich danke für das Vertrauen."

Wer folgt?

Wer auf Schramböck folgen könnte, blieb vorerst offen. Eine Option: Das Wirtschaftsministerium wird in das Arbeitsministerium von Martin Kocher (ÖVP) eingegliedert. Darüber wisse man derzeit nichts, hieß es aus dem Arbeitsministerium am Montag gegenüber dem KURIER.

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