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Ein Kalender zeigt den 2. mit dem handschriftlichen Eintrag „BP-Wahl“.
Reform vertagt.

"Wir können nur hoffen, dass Aufhebung Denkzettel war"

Stichwahl-Neuauflage muss nach alten Regeln ablaufen.
Zwei Männer in Anzügen schütteln sich vor einem Hintergrund mit der Aufschrift „Burgenland“ die Hände.
Burgenland

Absolute Harmonie: Ein Jahr Rot-Blau im Burgenland

Die Koalitionspartner streuen sich bei der Bilanzpressekonferenz gegenseitig Rosen.
Zwei Männer in Anzügen stehen an Rednerpulten.
Koalition

Bundesregierung will 1.000 neue Start-ups fördern

Das von Kanzler Kern und Vizekanzler Mitterlehner präsentierte Paket soll 185 Millionen Euro schwer sein.
Ein Richter steht vor einem Eingang mit dem Schriftzug „Ihr Recht geht vom Volk aus“.
VfGH

Anwalt Noll: Aufhebung widerspricht der Verfassung

Für den Juristen Alfred J. Noll widerspricht die Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl dem Wortlaut der Verfassung.
Ein Junge sitzt vor einem Laptop und schaut auf Facebook.
Initiative

Hass im Netz: Regierung will sensibilisieren

Die Regierung will nun eine "Initiative gegen Gewalt im Netz" ergreifen und setzt dabei vor allem auf Maßnahmen zu Sensibilisierung und Information.
Alexander Van der Bellen und ein weiterer Mann in Anzügen während einer Diskussion.
Hofburg-Wahl

Wettanbieter: Doppel-Auszahlung bei Hofer-Sieg

Gewinne auf Sieg Van der Bellens wurden bei bet-at-home bereits ausbezahlt. Auch Interwetten würde bei Hofer-Sieg kein Geld zurückfordern.
Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer vor dem Hintergrund der Wahl 16.
Bundespräsidentenwahl

2. Oktober als Stichwahltermin fixiert

Ministerrat entschied sich für den 2. Oktober als Wahltermin. Der neue Bundespräsident könnte erst im Spätherbst angelobt werden.
Alexander Van der Bellen vor einem Wahlplakat zur Wahl 2016.
Politik Von Innen

Juristisches Nachspiel für Schmutzkübelkampagne

Alexander Van der Bellen wird seit der Wahlanfechtung im Internet diffamiert – mit juristischem Nachspiel.
Eine Frau mit Hidschab hält einen Stift in der Hand und schaut nach unten.
Urteil des Obersten Gerichtshofs

OGH: Kündigung wegen Gesichtsschleiers keine Diskriminierung

Muslimische Notariatsangestellte hatte geklagt. OGH: "Grundregel" der Kommunikation in Österreich ist unverhülltes Gesicht.
Ein Mann im Anzug hält einen Leitfaden für die Bundespräsidentenwahl am 22. Mai 2016 in der Hand.
Angst vor Strafen

Wahl-Beisitzer "wollen nicht mehr"

Behörden sorgen sich um sauberen Ablauf. Lopatka will nun 100 Euro pro Beisitzer als Anreiz.
Eine rote Kuh-Skulptur mit einer Glocke und dem Schriftzug „faire Milch“ steht im Freien.
Sozialversicherungsbeiträge

Entlastung: ÖVP will 170 Millionen für Bauern

Bauernbund wünscht sich Stundung der Sozial-Beiträge.
Zwei Männer in Anzügen sitzen und schauen nach oben, im Hintergrund ein Wandgemälde.
Neustart: Regierung schnürt Paket für die Wirtschaft

Neustart: Regierung schnürt Paket für die Wirtschaft

Rot und Schwarz wollen beweisen, dass sie zum versprochenen Neustart fähig sind. Kanzler Kern und Vizekanzler Mitterlehner schnüren ein Paket für Firmengründer und wollen auch den Kreditinstituten bei der Bankenabgabe entgegen kommen.
Zwei Männer in Anzügen sitzen an einem Tisch, umringt von Fotografen.
BP-Wahl

Wahlbeobachter: Sobotka attestiert Kern "Unkenntnis"

Der Innenminister entgegnet dem Bundeskanzler, OSZE-Beobachter sind "selbstverständlich" einzuladen.
Drei Personen stehen vor Flaggen und einem Banner des österreichischen Parlaments.
Politik Von Innen

Warum keiner bei Festspielen den Bundespräsidenten spielen wird

Fischer-Ersatz: Nationalratspräsidenten sind nur rechtlich das Staatsoberhaupt. Hofer, Bures und Kopf werden nicht als Bundespräsidenten repräsentieren.
Zwei Männer in Anzügen sitzen nebeneinander.
Sobotka-Vorschlag

Keine Zustimmung für Wahl-Beisitzer als Bürgerpflicht

Schieder (SPÖ) und Parteikollege Lopatka sind gegen Sobotka-Vorschlag, das Schöffensystem bei Wahlen zu übernehmen.
Zwei Männer in Anzügen stehen zusammen, einer legt dem anderen die Hand auf die Schulter.
BP-Wahl

Hofer und Van der Bellen wollen wenig TV-Duelle

FPÖ regt gemeinsame Konfrontation der Fernsehsender an. Van-der-Bellen-Team will Beschränkung des Wahlkampfs auf vier Wochen.
Alexander Van der Bellen und ein weiterer Mann in Anzügen während einer Diskussion.
Hofburg-Wahl

"CSI-Stichwahl": Kein Wahlbetrug zu sehen

Statistische Berechnungen können Hinweise auf Wahlmanipulation liefern oder sie ausschließen.

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