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Politik Inland
10/15/2020

Anschober: Bundesweite Maßnahmen in Vorbereitung, Aus für Visiere

In der "ZiB2" ließ Gesundheitsminister Rudolf Anschober durchblicken, dass in den kommenden Tagen wohl neue bundesweite Maßnahmen kommen werden.

Angesichts der rapide steigenden Infektionszahlen sind in den vergangenen Tagen auch die Maßnahmen in Österreich wieder verschärft worden. Weitere Verschärfungen liegen bereits in der Schublade des Gesundheitsministers: Etwa eine Vorverlegung der Sperrstunde, schärfere Zutrittsvorschriften bei Alters- und Pensionistenheimen und Veranstaltungsverbote sind zumindest auf regionaler Ebene Optionen, über die in Regierungskreisen beraten werden.

Bei der ZiB2 war am Donnerstagabend Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) zu Gast. Es sei in "den Regionen, die durch die Ampel ein höheres Risiko ausgewiesen kriegen", eine besonders schwierige Situation, sagte Anschober und lobte, dass regionale Maßnahmen ausgesprochen werden. Mit Hallein (Salzburg), Wels (Oberösterreich), Innsbruck-Stadt und Innsbruck-Land (Tirol) wurden am Donnerstag vier Bezirke auf der Corona-Ampel auf Rot geschalten. Die Salzburger Gemeinde Kuchl hat Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) unter Quarantäne stellen lassen. Haslauer sprach von einer "dramatischen Lage".

Anschober lobte das Vorgehen der "Landeshauptleute". "Oberösterreich arbeitet gerade in diesen Momenten, was ich weiß, an eigenen oberösterreichischen Maßnahmen", sagte Anschober. Oberösterreich dürfte vor der Einführung einer verpflichtenden Gäste-Registrierung in der Gastronomie stehen.

Man setze jetzt den Fokus auf regionale Maßnahmen und die Corona-Ampel sei das richtige Werkzeug, meinte Anschober. "Das Zweite ist, ja, wir werden auch zusätzliche Bundes-Maßnahmen brauchen." Daran arbeite man momentan, so Anschober, ohne Details zu nennen. Er stellte aber klar: "Das würde ich nicht ausschließen, dass das auch in den nächsten Tagen bereits sein könnte."

Lockdown? Vorerst nicht

Weitere Reisewarnungen und eine Vorverlegung der Sperrstunde seien jedenfalls als bundesweite Maßnahmen Optionen, so Anschober. "Wir überprüfen auch diesen Bereich." Gefragt, ob eine nächtliche Ausgangssperre - wie etwa in Paris - denkbar sei, sagte Anschober: "Auch das wollen wir vermeiden. Ich will mit aller Kraft etwas ähnliches, wie das, was wir im Frühling hatten, vermeiden."

Er mahnte gleichzeitig mehr Selbstdisziplin ein. Man wolle verhindern, dass es zu einer Überlastung des Gesundheitssystems komme. Priorität hätten jetzt regionale Maßnahmen. Beim Thema Lockdown wurde er deutlich: "Da kann ich beruhigen, wir haben gesetzlich verankert, dass es einen Lockdown nur geben könnte, wenn der Hauptausschuss (des Nationalrates, Anm.) zustimmt und ein Zusammenbruch des österreichischen Gesundheitssystems droht. Wir setzen alle Maßnahmen, dass wir einen Lockdown verhindern können." Der drohe nur, wenn ein Zusammenbruch des Gesundheitssystems im Raum stehe.

Aus für Visiere

Auch deutete er ein Aus für die vor allem in der Gastronomie statt eines Mund-Nasen-Schutzes zum Einsatz kommenden Visiere an: Man wisse aus Studien, dass der Schutz dadurch gegenüber Mund-Nasen-schutz "drastisch reduziert" sei. Deshalb bereite man jetzt schon Maßnahmen vor, damit die Maske, "die auf der Seite zu ist, dass diese das Mittel unseres Handelns in Zukunft in Österreich sein soll".

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