Bablers "neue" SPÖ: Wie kann es nach der Wahl weitergehen?

Was passiert, wenn die SPÖ mit Andreas Babler bei der Nationalratswahl nur auf Platz drei landet? Mit Blick auf die Umfragen wäre dieses Resultat aktuell am wahrscheinlichsten – und in Österreichs demokratischer Geschichte bei Nationalratswahlen ein Novum. Zumindest Zweite wurde die SPÖ nämlich immer. 

Im ORF-Sommergespräch betonte Traiskirchens Bürgermeister, Bundeskanzler werden zu wollen. Doch dann ließ er aufhorchen: Falls das nicht gelingen sollte, "wird es in der Opposition eine wichtige Rolle geben".

Prinzipiell ein klares Signal. Auch bei einer Niederlage will Babler nicht ohne Weiteres von der SPÖ-Spitze weichen. Es befeuert eine Angst Babler-kritischer Ländervertreter: Dem 51-Jährigen gehe es in erster Linie nicht um eine Regierungsbeteiligung, sondern darum, die SPÖ langfristig neu auszurichten und ihr ein geschärftes, "linkeres" Profil zu verpassen.

Veränderung der SPÖ als Prozess

Tatsächlich wirkt Bablers Wahlkampf bisher auch eher wie ein Kampf zwischen einer "alten" und seiner "neuen" SPÖ. In einem Brief Mitte Juli entschuldigte er sich für seine Partei, die sich "zu sehr im politischen Spiel verloren" habe. Nun kritisierte er pauschal jene in der SPÖ, die glauben, "bremsen zu müssen". Er wolle einen neuen Weg einschlagen, "Veränderung in die Partei bringen", der er seit immerhin mehr als einem Jahr vorsitzt.

Rote Themen, aber auch Kritik am politischen Gegner, rücken derzeit in den Hintergrund. Die SPÖ-interne, aber öffentlich ausgetragene Auseinandersetzung um den Rücktritt vom Klaus Luger als Linzer Bürgermeister ist ein weiteres Symptom ungelöster Machtkämpfe. Selbiges gilt für Doris Bures' Kritik, das SPÖ-Wahlprogramm sei "unernst".

Auch Babler "schoss quer"

Neben Zweifeln an seiner Programmatik, attestieren parteiinterne Gegner Babler übrigens auch Doppelmoral. Er dürfe sich nicht über Intrigen und Querschüsse beschweren. Grund: Babler kann kaum von sich behaupten, seine Vorgänger mit Kritik verschont zu haben. Eigentlich stieg er in den Ring, bevor Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil das tat.

Sei es seine Reforminitiative Kompass, mit der er 2015 gegen Parteichef Werner Faymann agitierte. "Es gäbe viele, die das besser machen könnten." Von Christian Kerns Nachfolgerin Pamela Rendi-Wagner zeigte er sich wiederum bereits im Februar 2020 "enttäuscht". Die Partei gehöre programmatisch und personell "komplett neu" aufgestellt.

Bereits zuvor sammelten sich unter dem Verein "Machen wir was" linke Parteirebellen, die Flashmobs vor der Parteizentrale organisierten. Über den Verein wickelte Babler später seinen Kampf um Stimmen bei der SPÖ-Mitgliederbefragung, im Mai 2023, ab. Kurz gefasst: Heimliche Ambitionen, die SPÖ zu übernehmen und grundlegend zu reformieren, hegte der Traiskirchner wohl schon länger. 

Dementsprechend wäre es aus seiner Perspektive naheliegend, die SPÖ-Führung als Langzeitprojekt zu sehen und trotz einer "verlorenen" Nationalratswahl weiterzumachen. Wie könnte Babler dennoch abgesetzt werden? 

Babler neue Statuten

Laut den neuen, von Babler eingeführten, Statuten der Bundespartei müssten nur zehn Prozent der SPÖ-Mitglieder innerhalb eines Vierteljahres eine Direktwahl über den Bundesvorsitzenden fordern. Ein prominenter Gegenkandidat drängt sich derzeit noch nicht auf.

Und wie könnte Babler reagieren, sollte die "alte SPÖ" ihn wieder entthronen?

Nachdem Doskozil im Juni 2023 fälschlich zum neuen Parteichef gekürt worden und der peinliche Abstimmungsfehler noch nicht bekannt war, stellte sich tags darauf die Frage, wie die Streithähne Doskozil und Babler künftig zusammenarbeiten könnten – im Sinne der Partei. Ein KURIER-Rundruf zeigte: Tendenziell gar nicht. Die Gründung einer eigenen Bewegung schlossen Unterstützer Bablers damals nicht mehr kategorisch aus. Von ihm persönlich waren solche Ambitionen aber nicht zu vernehmen.