Chinas starker Mann Xi Jinping

© EPA/XINHUA/JU PENG

Politik Ausland
07/01/2021

Xi Jinping warnt den Rest der Welt, China nicht zu „schikanieren“

Eine martialische Rede zum 100. Geburtstag der Kommunistischen Partei im grauen Mao-Anzug.

von Susanne Bobek

Chinas taats- und Parteichef Xi Jinping trat zum 100. Geburtstag der Kommunistischen Partei unter dem Jubel von 70.000 geladenen Teilnehmern wie ein neuer Weltenherrscher auf. Auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking drohte er dem Ausland und warnte andere Staaten eindringlich vor einem „Kollisionskurs“.

Das chinesische Volk werde ausländischen Kräften niemals erlauben, es zu „schikanieren, zu unterdrücken und zu unterjochen. Jeder, der das wagen würde, werde auf eine „große Mauer aus Stahl“ treffen, die 1,4 Milliarden Chinesen geschmiedet hätten – und „sich den Kopf blutig stoßen“.

Keine Belehrungen

Er verwahrte sich gegen ausländische Kritik: „Wir werden niemals scheinheilige Predigten von jenen akzeptieren, die glauben, sie hätten das Recht, uns zu belehren.“

In seiner einstündigen Rede rief er auch zur Modernisierung der Streitkräfte auf. Er wandte sich gegen „Unabhängigkeitskräfte“ in dem als Teil der Volksrepublik betrachteten demokratischen Taiwan und rief zur „friedlichen Wiedervereinigung“ mit der Insel auf. Niemand dürfe die Entschlossenheit Chinas unterschätzen, seine territoriale Integrität zu verteidigen. Xi Jinping unterstrich die absolute Führungsrolle der Partei. „Chinas Erfolg hängt von der Partei ab.“

Die derzeit zweitwichtigste Wirtschaftsmacht der Welt wird für ihren harten Kurs in Hongkong, ihre Menschenrechtsverstöße gegenüber der uigurischen Minderheit, ihre unfairen Handelspraktiken und militärische Muskelspiele gegen Taiwan und im südchinesischen Meer hart kritisiert und mittlerweile von vielen Ländern als echte Bedrohung wahrgenommen.

Ein Auftritt wie einst Mao Tse-tung

Und das sollte nach Xi auch so sein. Der Präsident, der sich wie Wladimir Putin auf Lebenszeit an der Macht zu halten gedenkt, trat wie Übervater Mao Tse-tung in einem ähnlich grauen Mao-Anzug auf. Die Staatsführung hatte sich auf dem Balkon des Tian’anmen-Tores über dem großen Porträt des Revolutionärs am Eingang der „Verbotenen Stadt“ versammelt. Die Szene erinnerte daran, wie der „große Steuermann“ an gleicher Stelle 1949 die Gründung der kommunistischen Volksrepublik ausgerufen hatte.

In der sorgfältigen Inszenierung der Feiern im Jahr 2021 spielte eine Militärkapelle evolutionäre Lieder wie „Sozialismus ist gut“ oder „Ohne die Kommunistische Partei gäbe es kein neues China“, die von vielen Chören und den Massen auf dem Platz mitgesungen wurden. Abstandsregeln galten übrigens nicht, denn Corona gilt als besiegt.

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