Wird Deutschland 2021 schwarz-grün?

Wird Deutschland 2021 schwarz-grün?
Für die deutschen Grünen ist Macht kein "Igitt-Begriff" mehr: Sie wollen 2021 in die Regierung. Eine Koalition wie in Wien ist realistisch, aber nicht unbedingt Vorbild.

Der Termin steht fest, am 26. September 2021 wird der Deutsche Bundestag neu gewählt. Wer dann auf der Regierungsbank sitzt, glauben einige bereits zu wissen: Schwarz-Grün.

Dafür spricht, dass eine weitere Auflage der Großen Koalition – es wäre die vierte in Folge – politisch ungeliebt ist. Die AfD kommt als Partner nicht in Frage. Für ein Zweier-Bündnis von CDU und FDP ist keine Mehrheit in Sicht – die Liberalen könnten eventuell als dritter Partner aushelfen. Bereits 2017 sondierten CDU, FDP und Grüne für eine Koalition. Wie die Geschichte ausging ist bekannt: "Jamaika" scheiterte in einer nasskalten Novembernacht, die FDP brach die Gespräche ab. Ob es 2021 bei einem zweiten Anlauf klappen könnte, ist schwer zu sagen. Zwar würden zwei potenzielle Partner (Grüne und CDU) mit neuen Vorsitzenden am Tisch sitzen, doch inhaltlich trennen FDP und Ökopartei nach wie vor Welten.

Nicht ausgeschlossen ist zudem ein Bündnis aus Grünen, SPD und Linken – sollte es dafür eine Mehrheit geben. Die Grünen könnten in dieser Variante sogar Kanzlerin oder Kanzler stellen, je nachdem, wer von den zwei Parteivorsitzenden antritt: Baerbock oder Habeck – die Frage ist noch nicht entschieden.

Klar, ist, dass man mit ihnen am Verhandlungstisch rechnen kann. "Macht, das ist in unserem Kosmos oft ein Igitt-Begriff gewesen. Aber Macht kommt ja von machen", erklärte Habeck jüngst am digitalen Parteitag. Nach Jahren in der Opposition – die erste Regierungserfahrung mit der SPD (1999-2005) liegt lange zurück – und mäßigen Wahlerfolgen stehen die Grünen seit mehr als einem Jahr konstant auf Platz zwei in Umfragen. Vor Beginn der Pandemie überholten sie kurzzeitig sogar CDU/CSU. Mittlerweile haben sich ihre Werte auf etwa 20 Prozent eingependelt.

Distanz zu Türkis-Grün

Also reagierten sie selbstbewusst, nachdem Anfang 2020 in Österreich die erste Koalition der Grünen mit der türkisen ÖVP geschmiedet wurde. Sie wollen die nächste Bundesregierung definieren, aber "nicht wie in Österreich als Juniorpartner eingepreist werden", sagte Habeck damals. Zum koalitionsfreien Raum beim Asylthema erklärte Co-Chefin Baerbock, dass es mit ihnen keine Koalitionsverträge geben werde, "in denen wir Themenfelder ausklammern".

Eine Ansage, die weniger den Parteifreunden in Wien galt, sondern als Botschaft an den möglichen Koalitionspartner CDU/CSU zu verstehen war - im Sinne von: Mit uns wird es nicht einfach. Gleichzeitig war es eine Art Versprechen an die Wählerschaft, nämlich an Überzeugungen und Werten festhalten zu wollen. Was passiert, wenn sie nachgeben, mussten sie in der rot-grünen Regierung erfahren. Ihr Ja zum Kosovo-Einsatz der Bundeswehr kostete ihnen zig Stimmen, erinnert sich der damalige Umweltminister Jürgen Trittin im KURIER-Gespräch.

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