Wie es nach dem Angriff auf Bergkarabach weitergehen könnte

Nach Vereinbarung einer Feuerpause in der umkämpften Region Bergkarabach haben sich die Konfliktparteien zu Gesprächen in Aserbaidschan getroffen. Aus Sicht der autoritären Führung in Baku soll es bei dem Treffen in der Stadt Yevlax um die „Reintegration“ Bergkarabachs in Aserbaidschan gehen.

Zukunft unklar

Völkerrechtlich gehört Bergkarabach zu Aserbaidschan, allerdings sind fast alle der etwa 120.000 Einwohner ethnische Armenier. Ihre Zukunft ist noch weitgehend ungeklärt – es herrscht Misstrauen zwischen den Vertretern der selbst ernannten „Republik Arzach“, also Bergkarabach, und Baku: Ungeklärt sei die Umsetzung der Forderung Aserbaidschans, wonach die in Bergkarabach lebenden ethnischen Armenier auch ihre Waffen abgeben sollen. Erst seien Sicherheitsgarantien nötig, forderte David Babajan, ein Berater der selbst ernannten Regierung von Bergkarabach: „Sie könnten uns jederzeit zerstören, einen Völkermord an uns verüben. Der Westen schweigt, Russland schweigt, Armenien schweigt. Was sollen wir tun?“

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Just am Donnerstag feierte Armenien seinen Unabhängigkeitstag – Regierungschef Nikol Paschinjan warb ebenso für eine Befriedung des Konfliktes. „Frieden ist eine Umgebung ohne zwischenstaatliche und interethnische Konflikte“, sagte er. „Dieser Weg ist nicht einfach, aber wir müssen ihn gehen. Man muss den Frieden schätzen und darf Frieden nicht mit Waffenruhe und Waffenstillstand verwechseln“, sagte Paschinjan weiter.

Bereits im Frühling hatte er signalisiert, Bergkarabach als aserbaidschanisches Territorium anzuerkennen. Wenn es dafür ausreichende Sicherheitsgarantien für die ethnischen Armenier gäbe.

Das und die Untätigkeit in den vergangenen Tagen brachte ihm den Unmut vieler Armenier ein.

Proteste

Vor seinem Büro versammelten sich Tausende Demonstranten, die auch die umliegenden Straßen blockierten. Sie warfen der Regierung vor, die Bevölkerung in Bergkarabach im Stich gelassen zu haben. Bei den Protesten kam es teils zu Gewalt. Demonstranten bewarfen die Polizisten mit Steinen und Flaschen. Die Sicherheitskräfte setzten Blendgranaten ein und nahmen mehrere Menschen fest.

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Bereits seit Wochen wird über einen möglichen Putsch in Eriwan spekuliert. Ein Machtwechsel dürfte auch der Schutzmacht Armeniens, Russland, zugutekommen. Paschinjan hatte sich nach der Untätigkeit der russischen Friedenstruppen nach anderen Verbündeten umgesehen – und knüpft Bande zu den USA.

Starke Partner könnte Armenien auch in Zukunft gebrauchen: Aserbaidschans Präsident, Ilham Alijew, hatte das Land öfters als „West-Aserbaidschan“ bezeichnet. Noch dazu will Aserbaidschan seit Längerem eine direkte Verbindung zu seiner Exklave Nachitschewan schaffen – durch armenisches Gebiet. Ob das durch Verhandlungen oder Gewalt geschieht, ist derzeit unklar.