Wie das neutrale Österreich von der NATO profitiert

Österreichs Sicherheits- und Verteidigungspolitik könnte aus dem bevorstehenden NATO-Gipfel am 4. und 5. September in Newport (Wales) großen Nutzen ziehen.

Ein wichtiger Tagesordnungspunkt beim Treffen der Verteidigungsminister ist die Kooperation der NATO-Mitglieder mit den Partnerstaaten. Das sind jene Länder, die das Abkommen "Partnership for Peace" (PfP) mit der NATO abgeschlossen haben. Österreich wurde Anfang 1995 PfP-Mitglied.

Die NATO gründet bei dem Gipfeltreffen in Großbritannien eine neue Plattform der Zusammenarbeit, der 24 Länder angehören, darunter das neutrale Österreich sowie die allianzfreien Staaten Schweden und Finnland.

Dabei geht es darum, die militärischen Fähigkeiten und das Know-how von NATO-Staaten und den Partnerländern zusammenzuführen: Militärische Geräte sollen gemeinsam genützt und Trainings von internationalen Einsatzkräften intensiviert werden.

"Diese Kooperation ist für das österreichische Bundesheer sehr nützlich", betont Österreichs NATO-Botschafter in Brüssel, Karl Schramek. "Innerhalb der NATO kann geübt werden, was bei internationalen Friedensmissionen erforderlich ist. Österreich darf bei internationalen Einsätzen nicht zurückfallen", fügt der Spitzendiplomat hinzu.

Österreichische Soldaten sind derzeit schon an NATO-geführten Einsätzen beteiligt, etwa im Kosovo. Im Rahmen der KFOR-Mission zählt Österreich mit 375 Soldaten zu den größten Truppenstellern.

Zum Gipfel des Nordatlantischen Bündnisses in Wales reist auch Verteidigungsminister Gerald Klug an.

Experten sagen, dass Österreich aufgrund seiner massiven Sparzwänge beim Heer großes Interesse an einer NATO-Kooperation hat, um bei Ausbildung, gemeinsamen Manövern und Einsätzen Geld zu sparen.

Die Krisen in der europäischen Nachbarschaft (Ost- und Südosteuropa), im Nahen und Mittleren Osten sowie in Afrika machen aktuell nicht weniger, sondern mehr Einsätze nötig. In diesem Zusammenhang ruft der scheidende NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die NATO-Mitgliedsländer auf, ihre Verteidigungsbudgets auf zwei Prozent des BIP zu erhöhen.

In der Krise mit Russland wollen Finnland und Schweden Übungen von NATO-Soldaten in ihren Ländern zulassen, kündigte am Mittwoch der finnische Verteidigungsminister Carl Haglund an.