Warum jetzt auch die Schweiz bei "Sky Shield" einsteigt
Jetzt will sich auch die Schweiz am europäischen, bodengestützten Luftverteidigungssystem "Sky Shield" beteiligen. Verteidigungsministerin Viola Amherd wird am Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung unterschreiben. Eine Beteiligung sei auch für neutrale Staaten in vielen Bereichen möglich, erklärte das Verteidigungsministerium in Bern am Dienstag.
Mit Neutralität vereinbar?
Die Unterzeichnung soll beim regelmäßigen trilateralen Treffen der Verteidigungsminister Deutschlands, Österreichs und der Schweiz in Bern erfolgen. Teilnehmen werden neben Amherd auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und ihr deutscher Amtskollege Boris Pistorius. Die neutralen Staaten Schweiz und Österreich schreiben ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte demnach in einer Zusatzerklärung fest. Diese schließt beispielsweise die Teilnahme an internationalen Konflikten aus, wie das Berner Außenamt schrieb. Jedes Land kann demnach das Ausmaß seiner Beteiligung am Luftschild selbst definieren.
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Die Schweiz prüft als Folge der Absichtserklärung, in welchen Bereichen sie die Zusammenarbeit stärken kann. Das Außenministerium nennt als Beispiel das bodengestützte Patriot-Luftverteidigungssystem.
Die Debatte um die geplante Beteiligung Österreichs an der europäischen Luftverteidigungsinitiative "Sky Shield" geht weiter. Laut Verteidigungsministerium ist allerdings noch vieles unklar. Zunächst will Österreich die Teilnahme unterzeichnen, erst danach gebe es Gespräche, was Österreich zu dieser "Beschaffungsinitiative" konkret beitragen kann, sagte eine Sprecherin am Montag gegenüber der APA.
FPÖ gegen Beteiligung an "Sky Shield"
In Österreich stellt sich die FPÖ gegen eine Beteiligung an "Sky Shield". Sie möchten das Thema im Nationalrat vor der Sommerpause thematisieren. Die FPÖ sieht die Beteiligung als "Bedrohung der österreichischen Neutralität und einen weiteren Akt der Aushöhlung der Neutralität", sagt FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker.
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Wofür ist der Luftraumschutz da?
Die "European Sky Shield"-Initiative ging im August 2022 vom EU- und NATO-Land Deutschland aus und umfasst derzeit 17 Länder. Sie bezweckt, Beschaffungsvorhaben zur bodengestützten Luftverteidigung besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln. Beteiligt sind die NATO-Mitglieder Großbritannien, die Slowakei, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, die Niederlande, Rumänien, Slowenien, Estland sowie Norwegen. Im Februar schlossen sich auch Dänemark und der NATO-Beitrittskandidat Schweden dem Projekt an.
"Sky Shield" soll vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine helfen, bestehende Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schließen. Vorbild dabei ist der israelische Iron Dome.
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