Österreich plant Beitritt zum Verteidigungssystem "Sky Shield"

European Council in Brussels
"Bedrohungslage durch russischen Angriffskrieg auf die Ukraine massiv verschärft", so Kanzler Nehammer.

Österreich plant den Beitritt zum europäischen Luftraum-Verteidigungssystem "Sky Shield", wie Bundeskanzleramt und Verteidigungsministerium am Samstag bekanntgaben. "Die Bedrohungslage hat sich durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine massiv verschärft", so Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sprach von einem "Meilenstein" in der Verteidigungspolitik. Die Neutralität sei durch das Projekt nicht gefährdet, betonten beide.

"Wir müssen und werden Vorsorge treffen, um unser Land vor der Gefahr von Drohnen- oder Raketenangriffen zu schützen", sagte Nehammer in einer Pressemitteilung. In der Luftraumüberwachung gehe dies am besten gemeinsam im europäischen Verbund mit anderen Staaten.

"Für Österreich ist das in der Geschichte der Verteidigungspolitik ein Meilenstein", unterstrich Tanner. "Derzeit laufen die Verhandlungen, um diese Zusammenarbeit zu prüfen und zu klären, wie die Beteiligung Österreichs an diesem Projekt konkret aussehen kann."

"Beteiligung an einem Schutzschirm"

Die Neutralität bleibe davon unberührt: "Es handelt sich um die Beteiligung an einem Schutzschirm, der zur Gefahrenabwehr dient", so Nehammer und Tanner. "Die gemeinsame Umsetzung dieses Projekts ist organisatorisch und finanziell nur im europäischen Verbund möglich und sinnvoll, die Fähigkeit zur effektiven Luftraumverteidigung angesichts der neuen Gefahrenlage kann kein europäischer Staat alleine leisten."

Am Freitag reist Verteidigungsministerin Tanner nach Bern, wo sie im Zuge eines trilateralen D-A-CH-Treffens mit ihren Amtskollegen aus Deutschland und der Schweiz, Boris Pistorius und Viola Amherd, zusammenkommen wird. Österreich hat dieses Treffen als möglichen Termin einer Unterzeichnung des Beitritts zur "European Sky Shield Initiative" ins Auge gefasst, wie eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums auf APA-Anfrage mitteilte. Geplant sei nun, dass Tanner eine dafür notwendige Absichtserklärung in Anwesenheit von Pistorius unterzeichne. Details wolle man aber vor dem Treffen nicht verraten.

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Die "European Sky Shield Initiative" (ESSI) ging vom EU- und NATO-Land Deutschland aus. Beteiligt sind seit dem vergangenen Oktober zudem die NATO-Mitglieder Großbritannien, die Slowakei, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, die Niederlande, Rumänien, Slowenien, Estland sowie Norwegen. Im Februar schlossen sich auch Dänemark und Schweden dem Projekt an. "Sky Shield" soll vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine helfen, bestehende Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schließen.

Mit "Sky Shield" werde ein satellitengestützter Schutzschirm über die teilnehmenden Länder gelegt, der Drohnen und Raketen frühzeitig erkennen und abwehren kann, heißt es in der Pressemitteilung. Die gestiegene Bedrohungslage äußere sich in drei Faktoren, gegen die "Sky Shield" den notwendigen Schutz bieten soll: Angriffe durch Drohnen oder Bedrohung durch fehlgeleitete Drohnen, Bedrohung durch militärische Flugzeuge im europäischen Luftraum sowie Bedrohung durch ballistische oder atomare Raketen im europäischen Luftraum.

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