Wahl in Dänemark: Eine knappe Siegerin und ein König(innen)macher

Es war eine riskante Wette, die die sozialdemokratische Regierungschefin Mette Frederiksen mit ihren vorgezogenen Parlamentswahlen eingegangen ist – Anlass waren die starken Umfragewerte, die Frederiksen ihrem Paroli gegen Donald Trumps Drohgebärden gegenüber Grönland zu verdanken hatte. Ihr Image als erfahrene Staatslenkerin – Frederiksen ist mit ihrer linken Sozial- und restriktiven Migrationspolitik seit 2019 Regierungschefin und damit aktuell eine der längstdienenden in Europa – sollte ihr in Zeiten naher Kriege und globaler Unsicherheiten zum Sieg verhelfen.

Die Wette ging für die Sozialdemokratin glimpflich aus: Sie gewann mit ihrem Parteienbündnis eher links der Mitte nur knapp und mit einem historisch schlechten Ergebnis: Die Sozialdemokraten, die historisch stärkste Partei in Dänemark, holten lediglich 21,8 Prozent der Stimmen (2022: 27,5 Prozent).

Inflation statt Grönland

Sieger der Wahl sind unter anderem die sozialistische Volkspartei, sie wurde mit 11,6 Prozent zweitstärkste Partei im Parlament. Auf der anderen Seite des politischen Spektrums gewann die rechtspopulistische Dänische Volkspartei, sie konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl 2022 mehr als verdreifachen (9,1 Prozent der Stimmen).

Und dann ist da noch der aktuelle Außenminister Lars Løkke Rasmussen, dessen Mitte-Partei zwar zwei Sitze einbüßte, jedoch angesichts der fehlenden Mehrheiten die Wohlfühl-Rolle der Königsmacherin zukommt. "Kommt und spielt mit uns!", rief er in der Wahlnacht übermütig gen links und rechts.

In Umfragen gaben die Wähler des sechs Millionen Einwohner Landes an, dass vor allem innenpolitische Themen sie zur Urne getrieben hätten: die Lebenshaltungskosten, der teure Wohnraum, die sinkende Trinkwasserqualität, Regulierungen in der Landwirtschaft.

Frederiksen hatte mitunter mit dem Versprechen einer höheren Vermögenssteuer und Solidaritätsbotschaften Wahlkampf gemacht, die sowohl auf Grönland als auch den dänischen Sozialstaat bezogen werden konnten. Außenpolitik war für die Wähler weniger ausschlaggebend. Dass die Regierung 2024 einen Feiertag abschaffte, um durch die Mehrarbeit rund 400 Millionen Euro jährlich zu erwirtschaften, die ins Militär fließen sollten, haben ihr viele Dänen nicht verziehen.

Buhlen um Rasmussen

Trotzdem stellte Frederiksen am Wahlabend Anspruch auf das Amt der Regierungschefin, sie sei "bereit, erneut die Verantwortung zu übernehmen", sagte sie vor jubelnden Anhängern, sprach jedoch von "gemischten Gefühlen" und dass "wenig darauf hindeutet, dass die Regierungsbildung einfach werden wird".

Historisch gesehen kommt das Amt des Regierungschefs auch meist dem Spitzenkandidaten der stimmenstärksten Partei zu. Doch der Weg dorthin ist mühsam: Am Mittwoch reichte Frederiksen offiziell den Rücktritt der Regierung bei König Frederik X. ein. Nach der Wahl empfängt der König üblicherweise die Parteivorsitzenden aller Parlamentsparteien zur sogenannten "Königsrunde", sie lassen ihn wissen, wen sie als künftigen Regierungschef oder bei Sondierungen unterstützen würden. Dann entscheidet der Monarch darüber, wer als Erstes versuchen darf, eine Koalition zu bilden.

Im Gegensatz für Frederiksen ist das Prozedere für Frederik X. ein Novum: Es ist nach dessen Thronübernahme 2024 seine erste "Königsrunde".

Frederiksen muss nun insbesondere den Zentristen Rasmussen davon überzeugen, sie in einer dritten Amtszeit zu unterstützen. Das Urgestein der dänischen Politik war selbst schon zweimal Ministerpräsident, hat Skandale überstanden und weiß ganz genau um seine Machtposition.

Die konservativ-liberale Venstre von Troels Lund Poulsen, die zuletzt mit den Sozialdemokraten und der Moderaterne eine Koalition gebildet hatte und mit 10,1 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte einfuhr, hatte eine neuerliche Koalition bereits ausgeschlossen.

Zwar sind Minderheitsregierungen in Dänemark eigentlich üblich, doch mit Unsicherheit verbunden. Frederiksen drängte am Mittwoch auf eine rasche Regierungsbildung: "Die Welt wartet nicht auf uns." Sie hofft auf ihr linksgerichtetes Parteienbündnis und Rasmussen Moderaterne.

"Das könnte dauern", zitieren Medien Bent Winther, einen führenden politischen Analysten Dänemarks: "Möglicherweise Wochen, sogar Monate." 2022 dauerte die Regierungsbildung 42 Tage; das Ergebnis war damals weitaus eindeutiger als bei dieser Wahl.