Vučić und Kurti in Brüssel: EU fordert "Normalisierung"

Vučić und Kurti in Brüssel: EU fordert "Normalisierung"
EU-Außenbeauftragter Borrell fordert Normalisierung der Beziehungen ein. Eine gemeinsame Pressekonferenz gab es nicht.

Wegen der erneuten Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo hat die EU Gespräche mit Serbiens Präsident Aleksandar Vucic und Kosovos Regierungschef Albin Kurti geführt. "Die jüngsten Spannungen im Norden des Kosovo haben erneut gezeigt, dass es an der Zeit ist, Fortschritte in Richtung einer vollständigen Normalisierung der Beziehungen zu machen", schrieb EU-Chefdiplomat Josep Borrell am Donnerstag auf Twitter. Er forderte von beiden Ländern, "offen und flexibel" zu sein.

Zuletzt war der seit Jahren immer wieder hochkochende Konflikt eskaliert, weil Pristina als Antwort auf eine entsprechende serbische Maßnahme von Serben bei der Einreise eine befristete Aufenthaltsgenehmigung fordern will - und von Serben im Kosovo, dass sie ihre serbischen Autokennzeichen durch kosovarische ersetzen. Angesichts der Eskalation des Konflikts - Serben im Nordkosovo errichteten daraufhin Barrikaden - verschob Pristina die Neuregelung bis zum 1. September.

NATO sei bereit, einzugreifen

Nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch hatte der serbische Präsident erklärt, er erwarte "schwierige Gespräche" mit der kosovarischen Seite. "Auch wenn ich weiterhin auf eine Form der Lösung hoffe, bleibe ich skeptisch", erklärte Vucic am Donnerstag auf Twitter. Kurti hatte "illegale serbische Strukturen" kritisiert, "die sich in kriminelle Banden verwandelt" hätten und Barrikaden in Nordkosovo errichten würden.

Stoltenberg hatte am Mittwoch gesagt, die NATO-geführten Schutztruppen stünden bereit einzuschreiten, "sollte die Stabilität gefährdet sein". Die Truppen könnten, falls nötig, auch verstärkt werden.

Borrell sagte am Donnerstag, das werde "nicht nötig sein". Er traf sich zuerst mit dem kosovarischen Regierungschef Kurti und anschließend mit dem serbischen Präsidenten Vucic, bevor er beide Politiker im Rahmen des "Belgrad-Pristina-Dialogs" an einen Tisch brachte. Dieser wird seit 2011 von der EU-Kommission geleitet.

Weltweit erkennen rund hundert Staaten das Kosovo inzwischen an, darunter die meisten EU-Staaten und die USA. Serbiens Verbündete China und Russland weigern sich hingegen.

Serbien und Kosovo streben den Beitritt zur EU an. Serbien hat den Kandidatenstatus erhalten und verhandelt seit 2014. Das Kosovo ist "potenzieller Kandidat".

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