Premier Leo Varadkar (re.) und der Vize-Chef von Fine Gael, Simon Coveney

© APA/AFP/IRISH GOVERNMENT/-

Politik Ausland
06/15/2020

Vorbild Österreich? Bürgerliche in Irland regieren mit Grünen

Fine Gael und Fianna Fail gehen nach dem starken Abschneiden der linkspopulistischen Sinn Fein bei den Wahlen Dreierkoalition ein.

Gut vier Monate nach der Parlamentswahl in Irland haben sich die beiden bürgerlichen Parteien Fine Gael und Fianna Fail mit den Grünen auf eine Regierungskoalition geeinigt. Das teilte der irische Premierminister Leo Varadkar (Fine Gael) am Montag mit. Das Amt des Regierungschefs soll künftig zwischen den beiden großen Koalitionspartnern rotieren.

Fianna-Fail-Chef Micheal Martin dürfte demnach den Posten Ende Juni übernehmen. Varadkar will dann von Dezember 2022 wieder ins Amt des Premiers zurückkehren.

Voraussetzung ist allerdings, dass die Mitglieder der drei Parteien dem Deal noch zustimmen.

„Es ist eine Regierung, die echte demokratische Legitimation hat, weil die drei Parteien zusammen mehr als 50 Prozent der Stimmen in der jüngsten Parlamentswahl gewonnen haben“, sagte Varadkar in einer Videobotschaft per Twitter.

Größte Oppositionspartei wird damit die linksgerichtete Sinn Fein. Sie hatte bei der Wahl im Februar einen Überraschungserfolg erzielt und damit die politische Landschaft verändert.

Bislang hatten sich Fine Gael und Fianna Fail stets in der Regierung abgewechselt. Sinn Fein spielte lange Zeit in der Republik Irland keine ernstzunehmende Rolle sondern galt als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA, die im zu Großbritannien gehörenden Nordirland mit Waffengewalt für eine Vereinigung der irischen Insel kämpfte.

Noch immer fordert sie den Zusammenschluss der beiden Teile. Bei der Wahl hatte sie aber eher mit ihren sozialpolitischen Forderungen gepunktet.

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