Irland-Wahlen: Sinn Féin greift nach der Grünen Insel

Irland-Wahlen: Sinn Féin greift nach der Grünen Insel
Bei den heutigen Wahlen könnte die republikanische Sinn Féin gewinnen – zum ersten Mal seit 1922.

Wenn sich die irische Rugby-Nationalmannschaft heute mit Wales misst, wird für Mary Lou McDonald die Welt in Ordnung sein. Hier spielen Iren und Nordiren gemeinsam unter einem Banner (im Gegensatz zu Fußball) – so wie es sich die Sinn Féin-Chefin auch abseits des Sports wünscht. "Eintreten für die irische Einheit!" ist seit jeher der Wahlspruch der republikanischen Partei, die bei den heutigen Unterhauswahlen gute Chancen auf den ersten Platz hat – ein Novum auf der Grünen Insel. Die Umfragen der vergangenen Tage bescheinigen dem ehemaligen politischen Arm der "Irisch Republikanischen Armee" (IRA) 25 Prozent.

Referendum geplant

Damit hätte die linksgerichtete Sinn Féin die derzeitige konservative Regierungspartei von Premier Leo Varadkar (Fine Gael-Partei, 20 Prozent) auf den dritten Platz verwiesen, die ebenfalls konservative Partei Fianna Fáil erreicht in den Umfragen 23 Prozent. Dass McDonald im Falle einer Regierungsbeteiligung ein Referendum über die Wiedervereinigung Irlands und Nordirlands fordert, ist nicht weiter verwunderlich.

Doch der Hauptgrund für die hohen Zustimmungswerte Sinn Féins ist die gravierende Krise am irischen Wohnungsmarkt. Irland, das nach dem Platzen einer Immobilienblase 2010 als zweiter Euro-Staat nach Griechenland mit Krediten aus dem sogenannten Euro-Schutzschirm vor der Staatspleite bewahrt worden war, gilt seit Jahren als Musterschüler unter den früheren Euro-Krisenstaaten.

Marodes Sozialsystem

Der wirtschaftliche Aufschwung hat allerdings dazu geführt, dass die Mieten in der Hauptstadt Dublin mittlerweile höher sind als in Tokio oder Singapur und das Wohnen für immer mehr Iren so unerschwinglich geworden ist, dass Tausende in Notunterkünften leben oder überhaupt obdachlos geworden sind. Auch das Gesundheitssystem ist am Boden – die Wartezeiten in Krankenhäusern gehören zu den längsten in Europa, es herrscht ein Mangel an Betten und Personal. Als die Opposition einen Misstrauensantrag gegen Gesundheitsminister Simon Harris vorbereitete, kam Varadkar der sicheren Niederlage zuvor und rief Neuwahlen aus.

All das spielt der Sinn Féin in die Hände, die im Wahlkampf vor allem auf Sozialthemen setzte: "Gebt Familien und Arbeitern eine Pause", heißt ihr Wahlprogramm, in dem McDonald die beiden langjährigen Regierungsparteien für "ihre Politik für die Reichen" kritisiert. Das scheint die Iren mehr zu interessieren als der Brexit, der als Wahlkampfthema eine untergeordnete Rolle gespielt hat. Ausgerechnet hier hatte Varadkar gehofft, sich profilieren zu können. Er fuhr in der Verhandlungen zwischen Brüssel und London über den britischen EU-Austritt einen harten Kurs, trat oft als Vermittler in Erscheinung.

Keine Zusammenarbeit

Es dürfte für Sinn Féin der erste Wahlsieg seit 1922 werden, als siedas letzte Mal in der Regierung war. Beide großen Parteien haben bereits eine Zusammenarbeit mit ihr ausgeschlossen. Dennoch könnte der Sinn Féin – sofern sich die Umfragen als richtig erweisen – eine Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung zufallen. Die beide Großparteien werden das aber nach Kräften zu verhindern suchen.

Denn dann wäre die Partei sowohl in Nordirland, als auch in Irland in der Regierung. Doch selbst wenn das geschieht, ist eine baldige Wiedervereinigung unrealistisch – Mary Lou McDonald bleibt die Rugby-Nationalmannschaft.

Kommentare