Was sind die Midterms? Alles, was Sie über die Wahlen wissen sollten

Am Dienstag wurden in den Vereinigten Staaten die Abgeordneten für das Repräsentantenhaus sowie rund ein Drittel der Senatoren und zahlreiche Gouverneure neu gewählt. Der KURIER beantwortet dazu die wichtigsten Fragen.

Was ist der Kongress?

Das Parlament wird in den USA Kongress genannt, es besteht aus zwei Kammern - dem Repräsentantenhaus und dem Senat.

Was ist das Repräsentantenhaus?

Im Repräsentantenhaus - genannt "the House" - wird über Gesetze abgestimmt, außerdem haben die Abgeordneten eine Kontrollfunktionen gegenüber dem Präsidenten. Sie können sogar ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Die 435 Abgeordneten, die "congressmen" und "congresswomen", werden von den Bürgern in ihrem jeweiligen Wahlbezirk direkt gewählt, und zwar alle zwei Jahre. Die Wahlbezirke haben alle ähnlich viele Einwohner, das soll eine faire Stimmenverteilung garantieren.

Und der Senat?

Der Senat ist deutlich kleiner als das Repräsentantenhaus. Dort sitzen 100 Abgeordnete, also zwei pro Bundesstaat - dabei ist es egal, wie groß der Bundesstaat ist. Dementsprechend sind die beiden Stimmen aus Wyoming, dem nach Einwohnern kleinsten US-Bundesstaat, deutlich gewichtiger als jene aus dem einwohnerstärksten Bundesstaat Kalifornien. Die Amtszeit der Senatoren beträgt sechs Jahre, wobei alle zwei Jahre ein Drittel neu gewählt wird - von den 100 Sitzen im Senat wurden jetzt 35 neu vergeben. Das soll sicherstellen, dass der Senat kontinuierlich arbeiten kann.

Der Senat kontrolliert den Präsidenten, er stimmt zudem über die Ernennung von Ministern und der Richter des Supreme Court ab und ratifiziert internationale Verträge. Kommt es zu einem Amtsenthebungsverfahren, einem Impeachment gegen den Präsidenten, wird der Senat als Gericht tätig und fällt die letztgültige Entscheidung.

Gesetze müssen in beiden Kammern des Parlaments beschlossen werden. Mit Ausnahme von Fiskalgesetzen, die nur vom Repräsentantenhaus eingebracht werden können, dürfen beide Kammern Gesetze initiieren.

Wie haben die US-Amerikaner gestimmt?

Derzeit sind die Republikaner im Repräsentantenhaus vorne, im Senat herrscht Gleichstand. Es wird aber noch ausgezählt.

Warum sind die Midterms wichtig für den Präsidenten?

In Österreich wählt der Nationalrat den Bundeskanzler - in den USA ist das anders: Da werden Präsident und Kongress separat gewählt. Die "Midterms", also Zwischenwahlen, finden immer zwei Jahre nach der Präsidentschaftswahl statt. Hat die Partei des Amtsinhabers Mehrheiten in Senat und Repräsentantenhaus keine Mehrheit, ist das Regieren für ihn nur mehr sehr schwer möglich - er wird dann als "lame duck", als lahme Ente bezeichnet. Regieren kann er dann praktisch nur mehr per Dekret.

Wie war die Lage bisher?

Bisher dominierten die Demokraten beide Kammern, allerdings mit sehr knappen Mehrheiten. Joe Biden konnte also quasi "durchregieren", was ihm künftig schwerer fallen könnte: Wird das Repräsentantenhaus nach der Wahl mehrheitlich republikanisch, haben die Republikaner faktisch die Finanzhoheit. Gewinnen die Republikaner auch den Senat, ist Biden politisch gelähmt.

Als Donald Trump Präsident war, war die Lage ähnlich. Bei den Midterms 2018 konnten die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückgewinnen. Dort wurde dann auch das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gestartet, das die Republikaner im Senat aber abgeblockt haben.

Dass in zumindest einer der beiden Kammern die Mehrheit wechselt, hat in den USA übrigens Tradition. Der amtierende Präsident, für den die Midterms wie ein Zwischenzeugnis sind, wird meist abgestraft. Bei den letzten 22 Zwischenwahlen hat die Partei des Präsidenten immer in beiden Kammern verloren, im Schnitt 28 Sitze im Repräsentantenhaus und vier Sitze im Senat.

Werden nicht auch Gouverneure gewählt?

Ja, und zwar in 36 Staaten. Auch diese Wahlen sind bundesweit wichtig, weil manche Kandidaten und Kandidatinnen auch im Rennen um die Präsidentschaft 2024 eine Rolle spiele werden: Ron DeSantis etwa, der sich in Florida eine weitere Amtszeit sicherte. Er gilt als Herausforderer Donald Trumps bei den Republikanern.