USA verhandeln erneut mit China über Zölle – und Trump-Xi-Gipfel

Zum dritten Mal innerhalb von drei Monaten diente Europa am Montag als Kulisse für ein Treffen der beiden globalen Großmächte. Nach Genf im Mai und London im Juni setzten sich Vertreter der US-amerikanischen und chinesischen Regierung diesmal in Stockholm zusammen. Dabei standen erneut Zölle auf der Agenda, aber nicht nur.

Der Zeitpunkt ist durchaus überraschend. Schließlich läuft am kommenden Freitag die von US-Präsident Donald Trump verhängte Frist für mögliche Einigungen mit fast allen anderen Staaten der Welt aus, denen ansonsten teils enorme US-Strafzölle drohen. Die vor sechs Wochen zwischen den USA und China getroffene Vereinbarung gilt dagegen noch bis 12. August.

Zur Erinnerung: Nachdem Trump Anfang Mai hohe Zölle auf Waren aus China erhoben hatte, lieferten sich beide Staaten einen beispiellosen Schlagabtausch, im Zuge dessen die gegenseitigen Zölle über Wochen auf mehr als 125 Prozent kletterten.

Erst Anfang Juni einigte man sich auf eine 90-tägige „Zoll-Pause“ (die USA erheben in Wahrheit weiterhin 10 Prozent); diese soll nun um weitere 90 Tage verlängert werden.

Treffen als Vorbereitung für Trump-Xi-Gipfel im Oktober

In Wahrheit dürften die beiden Delegationen, angeführt von US-Finanzminister Scott Bessent und Handelsminister Howard Lutnick sowie Chinas Vize-Premierminister He Lifeng weitaus mehr besprechen. 

Wie etliche US-Medien übereinstimmend berichten, soll der Termin als erste inhaltliche Vorbereitungsrunde für ein Treffen zwischen Trump und Chinas Machthaber Xi Jinping im Herbst dienen – womöglich im Oktober.

Die Stimmung zwischen den geopolitischen Rivalen ist nach dem beigelegten Zollstreit unerwartet gut. Im Rahmen der Einigung machten beide Seiten schließlich entscheidende Zugeständnisse: China lockerte seine Exportbeschränkungen für Seltene Erden in die USA erheblich, umgekehrt gestattete die US-Regierung ausgewählten Firmen, nach Jahren wieder Halbleiterchips nach China zu liefern – etwa dem US-Elektronikriesen Nvidia, aktuell das wertvollste Unternehmen der Welt.

Zudem schränkte die chinesische Regierung im Juni den Export von zwei Chemikalien massiv ein, die unter anderem für die Herstellung der Droge Fentanyl genutzt werden. An Fentanyl-Missbrauch starben im Vorjahr rund 90.000 US-Amerikaner, es war die häufigste Todesursache für Unter-40-Jährige. Dementsprechend gut war die Entscheidung in Peking für die bilaterale Stimmung. „China hat uns geholfen“, frohlockte Trump Anfang Juli.

Sekundärsanktionen wegen chinesischer Öl-Importe bleiben Streitpunkt

Ein zentraler Streitpunkt blieb jedoch am Montag: Die enorme Menge an sanktioniertem russischen Öl, das China seit Jahren aus Russland und dem Iran importiert. Zuletzt drohte Trump, deshalb künftig mit Sekundärsanktionen auch chinesische Firmen und Banken treffen zu wollen.

Hier will sich China offenbar nicht bewegen: „Das sind Versuche, die Wirtschaft unserer Partnerstaaten zu zerstören“, heißt es in der englischsprachigen kommunistischen Parteizeitung Global Times. „China darf sich nicht instrumentalisieren lassen.“