Präsident Trump: Was er jetzt vorhat

Schockiert, überrascht, überfordert. So reagierten nicht nur viele Amerikaner und politische Beobachter auf die Wahl Donald Trumps; so sah er auch selbst aus, als er da kurz nach seinem Wahlsieg bei Barack Obama im Weißen Haus saß. Es sei ihm vor dem Treffen nicht bewusst gewesen, wie viele Aufgaben ein Präsident habe, berichtet der Independent. Seine Berater fragte er angeblich, wie oft er denn jetzt im Weißen Haus übernachten müsse, wie oft er in seinem Trump Tower bleiben dürfe.

Da muss er jetzt durch

Aber jetzt kommt er nicht mehr aus: Donald Trump ist gewählter Präsident der Vereinigten Staaten. Da muss er jetzt durch. Die Vermutung, dass Trump nur Präsident werden, nicht aber sein will, wurde schon im Wahlkampf oft geäußert. In den nächsten Wochen und Monaten wird sich zeigen, inwieweit das zutrifft. Was wissen wir nun, knapp eine Woche nach Trumps Wahlsieg, über seine Pläne und Ziele? Nicht viel und Widersprüchliches. Was es gibt, sind erste Personalentscheidungen und ein großes Interview, das Trump CBS News gegeben hat.

Grundsätzlich gilt natürlich: Je unerfahrener der Präsident – und Trump ist politisch komplett unerfahren – desto wichtiger sein Personal. Was bislang bekannt ist, deutet mit wenigen Ausreißern auf eine klassische republikanische Präsidentschaft hin. Was angesichts des Wahlkampfs, in dem sich Trump gegen Ende sogar von der republikanischen Partei lossagte, durchaus überraschend ist. Andererseits aber auch wieder nicht: Ohne politische Insider, ohne ihr Wissen und ihre Kontakte, lässt sich nicht regieren.

Die Leni Riefenstahl der Tea-Party-Bewegung als Chefberater

Eine der wichtigsten Personalentscheidungen im Hinblick dahin war jene des Chief-of-Staff, des Stabschefs im Weißen Haus. Diese Position wird der Chef der republikanischen Partei einnehmen, Reince Priebus. Er führt die Republikaner seit 2011 an, zuvor war er Chef der Partei in Wisconsin, wo es ihm gelang, die radikale Tea-Party-Bewegung in die Partei zu integrieren. Priebus war einer der ersten in der republikanischen Partei, die sich hinter Trump stellten, als weite Teile der Partei noch versuchten, ihn als Kandidaten zu verhindern. Priebus ist ein Zeichen an das Establishment, das Trump im Wahlkampf noch verachtete.

Die zweite Ernennung Trumps sorgte für mehr Aufregung: Stephen K. Bannon wird Chefberater Trumps. Der Chef der rechtspopulistischen Seite breitbart.com ist im Gegensatz zu Priebus höchst umstritten. Dass er die Serie „Seinfeld“ produzierte und damit reich wurde, führt in die Irre: Bannon ist mittlerweile eine der wichtigsten Figuren der so genannten „alternativen Rechten“, die sich gegen den republikanischen Mainstream stellt, die immer wieder rassistische, antimuslimische, antisemitische und frauenfeindliche Positionen vertritt und verbreitet. Der 2012 verstorbene Gründer von breitbart.com, Andrew Breitbart, nannte Bannon die Leni Riefenstahl der Tea-Party-Bewegung (und engagierte ihn dennoch).

Die Demütigung des Chris Christie

Wie passen diese beiden diametral entgegengesetzten Personalentscheidungen zusammen? Letztlich steht dahinter wohl nur Nepotismus: Unter einem Präsidenten Trump machen jene Karriere, die ihn bei seinem Einzug ins Weiße Haus unterstützt haben. Mit einer Ausnahme: Chris Christie, Gouverneur von New Jersey und selbst gescheiterter Präsidentschaftskandidat, wird von Trump und seinem Team nur gedemütigt, seit er seine Unterstützung für Trump verkündete. Offenbar wurde ihm zunächst das Amt des Vizepräsidenten versprochen, der Posten ging bekanntlich an Mike Pence. Christie – über den erzählt wird, dass er von Trump McDonalds-Bestellungen entgegennehmen musste - wurde stattdessen zum Leiter jenes Teams ernannt, das die Amtsübernahme Trumps im Falle eines Wahlsiegs vorbereiten sollte. Bis Trump wirklich gewonnen hatte, und Christie umgehend dieses Postens enthoben und wiederum durch Mike Pence ersetzt wurde.

Die Shortlist für die weiteren Kabinettsposten besteht fast ausschließlich aus republikanischen Kandidaten, die zumindest teilweise im radikaleren Eck der Partei angesiedelt sind, aber auch unter jedem anderen republikanischen Präsidenten ein Amt erlangen hätten können. John Bolton etwa, ehemaliger UN-Botschafter der USA unter George W. Bush, und nun als Außenminister im Gespräch. Er lehnte die Institution ab, zu der er entsandt wurde – mit seiner Skepsis internationalen Organisationen gegenüber würde er in ein Trump-Team gut passen. Ein anderer Kandidat heißt Newt Gingrich, ein republikanisches Schwergewicht: Er war Sprecher des Repräsentantenhauses, eine der führenden Figuren beim Versuch, Präsident Bill Clinton seines Amtes zu entheben und 2012 einer der Anwärter für den Präsidentschaftskandidaten der Republikaner – und auch er war einer jener unter den Republikanern, die Trump offensiv unterstützten.

Ein Posten in Trumps Kabinett wird wohl auch an Rudy Giuliani gehen, ehemaliger Bürgermeister von New York und einer der wichtigsten Unterstützer Trumps. Der ehemalige Präsidentschaftskandidat Ben Carson ist als Unterrichtsminister im Gespräch, was insofern bemerkenswert ist, als dass der zwar ein renommierter Neurochirurg ist, aber nicht an die Evolution glaubt. Dass Sarah Palin als Innenministerin im Gespräch ist, sollte jedoch nicht für Aufregung sorgen: Dieser Posten ist mit dem Innenminister in europäischen Ländern nicht vergleichbar – Palin wäre als Ministerin hauptsächlich für die Nationalparks zuständig.

Illegale Einwanderer? "Wunderbare Menschen"

Und inhaltlich? Gestern gab Donald Trump auf CBS sein erstes großes Interview als President-elect, gesagt hat er dort in einer Stunde nicht allzu viel. Ja, er will weiterhin eine Mauer bauen, aber vielleicht auch nur einen Zaun. Er will zwei bis drei Millionen illegale Einwanderer abschieben, die kriminell geworden sind, nicht straffällig gewordene illegale Einwanderer nannte er „wunderbare Menschen“ - seine Pläne für sie legte er nicht dar. Das ist kein großes Abweichen von der Obama-Ära, in der zwischen 2008 und 2015 rund zweieinhalb Millionen Menschen abgeschoben wurden.

An der Ehe zwischen Homosexuellen will Trump nicht rütteln, das sei okay für ihn. Auch an der Gesundheitsversorgung sieht er seit seinem Gespräch mit Präsident Obama plötzlich positive Seiten, zumindest in Teilen kann er sich nun vorstellen, es beizubehalten. Er möchte nur Richter für den Supreme Court bestellen, die gegen Abtreibung sind, will aber offenbar keine weiteren politischen Schritte in diese Richtung setzen. Will er seine Konkurrentin Hillary Clinton wirklich gerichtlich verfolgen und einsperren lassen? Keine Antwort. Wie schon im Wahlkampf bleibt alles sehr schwammig und wenig konkret.

Ist der Spuk bald wieder vorbei?

Vielleicht aber kommt Trump sowieso nicht dazu, seine Pläne umzusetzen – so er welche hat. Der Politologe Allan Lichtman war einer der wenigen, die Trumps Sieg prophezeiten, und in der Washington Post machte er nun eine weitere Vorhersage: Trump werde vom republikanischen Kongress abgesetzt werden. „Er ist unberechenbar, sie trauen ihm nicht“, sagt Lichtman. Zudem wäre sein Nachfolger, Vize-Präsident Mike Pence, den Republikanern als Präsident sehr sympathisch. Und Trump, ist sich Lichtman sicher, werde ihnen durch seine Unerfahrenheit und Unberechenbarkeit sicher einen Grund für ein solches Impeachment liefern.