Wie Trump noch zu verhindern wäre

Offiziell ist Donald Trump noch nicht gewählt. Die Wahl vom 8. November ist zwar längst gelaufen; Trump hat zwar rund 2,7 Millionen Stimmen weniger als Hillary Clinton, aber in den entscheidenden Bundesstaaten gewonnen – und deshalb mehr als die zum Sieg benötigten 270 Wahlmännerstimmen. Das komplizierte Wahlsystem der USA sieht es aber vor, dass dieses aus 538 Personen bestehende Wahlmännerkollegium tatsächlich – in den jeweiligen Bundesstaaten – zusammentritt und die Stimmen abgibt. Das wird am 19. Dezember passieren.

Werden die Wahlmänner untreu?

Die Abstimmung ist normalerweise eine Formalität; Donald Trump hat 306 Stimmen, Hillary Clinton 232. Die Wahl ist geschlagen. Aber in den Vereinigten Staaten, die Donald Trump gewählt haben, ist nichts mehr wirklich normal. Die Wahlmänner sind zwar verpflichtet, dem Wählerwillen Folge zu leisten, aber wenn sie es nicht tun, gilt ihre Stimme trotzdem. Sie könnten auch Donald Duck wählen, wenn sie wollten. Jedenfalls, um es noch komplizierter zu machen, in manchen Staaten. In anderen sieht das Gesetz vor, dass so genannte „untreue“ Wahlmänner ersetzt werden – es ist unklar und umstritten, ob ihre abweichenden Stimmen überhaupt gezählt würden. Fix ist: Wenn Trump bei der tatsächlichen Abstimmung keine 270 Stimmen bekommt, ist er nicht Präsident. 3,6 Millionen Menschen haben eine Petition unterschrieben, die die Wahlmänner dazu aufrufen, für Clinton statt Trump zu stimmen.

Der texanische Wahlmann Chris Suprun hat öffentlich angekündigt, nicht Trump zu wählen, obwohl er dazu verpflichtet wäre. Das wäre noch nicht sehr aufregend, schließlich bräuchte es 37 Republikaner, die Trump ihre Gefolgschaft verweigern, um ihn auf 269 Stimmen zu drücken. Für mehr Aufregung sorgte ein Verfassungsrechtler an der Harvard Universität, Larry Lessig, der Politico erzählte, dass bereits 20 republikanische Wahlmänner darüber nachdenken, Trump nicht zu wählen. Das würde bedeuten, dass es einen verdeckten und koordinierten Plan gäbe, Trump zu stürzen, noch bevor er überhaupt inthronisiert wäre. „Natürlich hängt das Abstimmungsverhalten letzten Endes davon ab, ob es genug Personen gibt, die genauso abstimmen. Wir glauben, dass wir mehr als die Hälfte der benötigten Personen haben, die darüber ernsthaft nachdenken“, sagt Lessig, der Wahlmänner kostenfrei rechtlich berät, die nicht für Trump stimmen wollen. Denn was sie da tun würden, ist nicht erlaubt, auch wenn es möglich ist – wobei die Strafe recht milde ist und eine Geldstrafe von 1000 Dollar nicht übersteigt.

Wer wird dann Präsident?

Was würde also passieren, wenn das unwahrscheinliche Szenario eintritt, dass Trump keine 270 Stimmen erhält? Möglichkeit eins - sie ist noch unwahrscheinlicher - wäre, dass es mindestens 38 Abtrünnige gibt, dass sie Clinton statt Trump wählen und damit Clinton zur Präsidentin machen. Vermutlich würden sie das aber nicht tun, sondern, das ist Möglichkeit zwei, jemand anderen wählen, was bedeuten würde, dass kein Kandidat auf 270 Stimmen kommt. Die Entscheidung, wer der 45. Präsident der Vereinigten Staaten wird, würde dann dem Repräsentantenhaus obliegen. Das könnte sich dennoch für Trump entscheiden, aber auch für Clinton oder jemanden ganz anderen. Passiert ist das in der Geschichte der Vereinigten Staaten noch nie. Den Rekord an untreuen Wahlmännern kann James Madison verzeichnen, für den 1808 sechs Wahlmänner nicht stimmten.