Syrische Rebellen nahe Aleppo

© REUTERS/KHALIL ASHAWI

Syrien
10/22/2016

UNO bestätigt Giftgas-Angriff durch Assads Armee

2015 hat das syrische Regime verbotene Chemiewaffen eingesetzt. Das heizt die Debatte im UN-Sicherheitsrat weiter an.

Ein UNO-Untersuchungsbericht hat einen weiteren Chemiewaffen-Einsatz durch die syrische Armee bestätigt. Regierungstruppen hätten im März 2015 bei einem Angriff in Qmenas Giftgas eingesetzt, heißt es in dem am Freitag dem UNO-Sicherheitsrat vorgelegten Dokument. Es beruht auf einer monatelangen Untersuchung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW).

Nach Expertenerkenntnissen warfen Helikopter Fassbomben ab, durch die dann Chlorgas freigesetzt worden sei. In dem Bericht werden zwar konkrete Luftwaffen-Einheiten genannt, die an der Operation beteiligt gewesen seien. Die Namen der Verantwortlichen konnten die UNO-Sachverständigen aber nicht ermitteln. Chlorgas verwandelt sich in der Lunge in Salzsäure und führt zu Verätzungen sowie Ersticken.

Chlorgas schon früher im EInsatz

In einem früheren Bericht waren dem syrischen Regime bereits zwei Chlorgasangriffe - in Talmenes im April 2014 und in Sarmin im März 2015 - angelastet worden. Außerdem sollen Extremisten des „Islamischen Staates“ (IS) Senfgas eingesetzt haben.

Streit über Einsätze in Aleppo

Der Untersuchungsbericht könnte den Konflikt über Syrien im UNO-Sicherheitsrat weiter anheizen. Die Vetomacht Russland stellt sich quer gegen westliche Versuche, das Vorgehen des syrischen Regimes zu verurteilen. Moskau ist wegen seiner Beteiligung an den Bombenangriffen auf die strategisch wichtige Stadt Aleppo unter Druck geraten, die EU erwägt wegen der Gräueltaten in der früheren Millionenmetropole neue Sanktionen gegen Russland.

Chemiewaffenverbot

Der Einsatz von Chlorgas ist durch die seit 1997 geltende Chemiewaffenkonvention verboten. Syrien trat dieser internationalen Übereinkunft im Jahr 2013 bei. Damals versprach Syrien, seine Chemiewaffen zu zerstören. In einer vom UNO-Sicherheitsrat beschlossenen Resolution wurde Damaskus mit Zwangsmaßnahmen nach Artikel 7 der UNO-Charta gedroht, sollte es zu einem Einsatz von Chemiewaffen kommen.

UNO leitet Ermittlungen zu Attacke auf Hilfskonvoi ein

Die Vereinten Nationen haben indes eine Untersuchungskommission zu dem tödlichen Angriff auf einen Hilfskonvoi im Norden Syriens eingerichtet. Das Gremium unter Leitung des indischen Generals Abhijit Guha werde in der kommenden Woche die Arbeit aufnehmen, erklärte UNO-Sprecher Stephane Dujarric am Freitag.

Die Kommission soll UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon Bericht erstatten. Ban werde anschließend über weitere Maßnahmen entscheiden, erklärte Dujarric. Ban hatte Ende September UNO-interne Ermittlungen zu der tödlichen Attacke angekündigt. Bei dem Angriff in der Provinz Aleppo waren am 19. September 18 Menschen getötet und 18 Lastwagen mit Hilfslieferungen zerstört worden. Die USA machten die russische Luftwaffe für die Attacke verantwortlich. Moskau wies die Vorwürfe zurück und kündigte eine eigene Untersuchung an.

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