Scholz telefonierte erstmals seit zwei Jahren mit Putin

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Freitag nach Informationen von Reuters aus Regierungskreisen in Berlin mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Das Gespräch habe eine Stunde gedauert und sei der erste Kontakt seit Dezember 2022 gewesen, hieß es.

Im Sommer zuvor war Scholz für vorangegangene Gespräche kritisiert worden. Im Juni 2022 hatte er sich verteidigt, es sei "absolut notwendig, mit Putin zu sprechen".

Nach der US-Wahl hatte Scholz angekündigt, "bald" mit Putin wieder in Kontakt treten zu wollen. Die Befürchtung, dass die USA unter dem designierten Präsidenten Donald Trump, wie dieser angekündigt hat, ihre Hilfe einstellen könnten, dürfte ein weiteres Motiv für den Anruf gewesen sein.

Deutschland ist nach den USA der größte Unterstützer der Regierung in Kiew. Allerdings betont der Kanzler regelmäßig, eine weitere Eskalation und eine direkte Beteiligung des Westens an dem Krieg müsse verhindert werden. Deshalb verweigert Scholz der Ukraine mit wenigen Ausnahmen, mit von Deutschland gelieferten Waffen Ziele auf russischem Staatsgebiet anzugreifen. Auch den Marschflugkörper Taurus mit einer Reichweite von 500 Kilometern will der Kanzler trotz wiederholter Forderungen der Ukraine nicht liefern.

Baerbock fordert mehr Waffen

Das Gespräch findet zu einem kritischen Zeitpunkt für die Ukraine statt. Das Land bereitet sich auf den dritten Kriegswinter seit Beginn der russischen Invasion vor. Wie in den vergangenen Wintern dürfte Russland besonders die ohnehin schon stark beschädigte Energieinfrastruktur ins Visier nehmen.

Angesichts des Amel-Aus hatten zuletzt sowohl Scholz als auch die Grüne Außenministerin Annalena Baerbock auf weitere Unterstützung der Ukraine gepocht. Baerbock, die sich unlängst wieder in der Ukraine befand, hat weitere deutsche Waffenpakete  für die Ukraine gefordert. Vor dem Regierungs-Aus hatte Scholz drei Milliarden Euro zusätzlich für die militärische Unterstützung der Ukraine ins Gespräch gebracht. Die Verhandlungen mit der Opposition laufen. Im Jahr 2024 hatte Deutschland bereits Waffenlieferungen für knapp 8 Milliarden Euro auf den Weg gebracht, das Budget ist jedoch aufgebraucht.