© APA/AFP/SAUL LOEB / SAUL LOEB

Politik Ausland
02/06/2019

Trumps trifft Kim in Vietnam für zweiten Gipfel

US-Präsident sieht in den Verhandlungen mit Nordkorea "noch viel Arbeit zu tun".

US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un wollen sich Ende des Monats für zwei Tage in Vietnam treffen. Der zweite USA-Nordkorea-Gipfel werde am 27. und 28. Februar stattfinden, kündigte Trump am Dienstagabend (Ortszeit) in seiner Rede vor dem Kongress in Washington an. Seine Nordkorea-Diplomatie habe einen drohenden Krieg abgewendet, sagte der US-Präsident.

Als erster US-Präsident überhaupt hatte Trump im Juni einen Herrscher des isolierten stalinistischen Atomwaffenstaats getroffen. Kritiker bemängelten, der Gipfel in Singapur sei ohne greifbare Ergebnisse geblieben. Trump und Kim Jong-un hatten sich damals auf eine "Denuklearisierung" verständigt, ohne zu klären, was genau darunter zu verstehen sei und wie sie erreicht werden könne.

Südkorea hofft auf echte Fortschritte beim zweiten Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un. Das Präsidialamt in Seoul begrüßte am Mittwoch die Veröffentlichung eines konkreten Gipfeltermins durch Trump und betonte zugleich die Symbolhaftigkeit der Entscheidung für Vietnam als Gastgeber. Aus den früheren Feinden Vietnam und USA seien Freunde geworden, hieß es. Trump hatte zuvor in seiner Rede zur Lage der Nation ein Treffen mit Kim am 27. und 28. Februar angekündigt.

Trump verkauft Nordkorea als Erfolg

In seiner Rede vor dem Kongress bemühte sich Trump, seine Nordkorea-Politik als Erfolg darzustellen. "Unsere Geiseln sind heimgekehrt, die Atomtests haben aufgehört, und seit 15 Monaten hat es keinen einzigen Raketenstart mehr gegeben", sagte er. Wenn er nicht zum Präsidenten gewählt worden wäre, befänden "wir uns heute in einem größeren Krieg mit Nordkorea".

Anders als beim ersten Gipfel, der lediglich fünf Stunden dauerte, bleibt Kim und Trump bei dem zweitägigen Treffen in Vietnam viel Zeit für Gespräche. Beobachter werteten diese Terminplanung als Anzeichen dafür, dass Trump mit Kim ernsthaft über eine Klärung der besonders umstrittenen Denuklearisierungsfrage beraten wolle.

"Wichtig ist, dass Trumps nächstes Treffen mit Kim über Show-Effekte hinausgeht und Schritte zu einer echten Denuklearisierung erreicht", sagte der Experte Bruce Klingner von der konservativen Heritage-Stiftung in Washington. Der Politik-Analyst Cheong Seong-Jang vom Sejong-Institut in Seoul begrüßte, dass die beiden Staatschefs nun "ausreichend Zeit" hätten, Schritte zur atomaren Abrüstung zu erreichen.

Die USA wollen, dass Nordkorea sein Atomwaffenarsenal aufgibt. Es bedroht unter anderem die US-Verbündeten Südkorea und Japan. Die nordkoreanische Führung versteht unter Denuklearisierung aber offenbar den kompletten Abzug aller Atomwaffen von der gesamten Koreanischen Halbinsel, keinen einseitigen Abbau der Waffen.

Skeptische Geheimdienste

Trumps Optimismus in der Nordkorea-Diplomatie wird nicht von seinem Geheimdienst geteilt. In einem kürzlich vorgelegten Bericht kamen die Geheimdienste zu dem Schluss, dass die Führung in Pjöngjang ihre Atomwaffen nie aufgeben würde, weil sie darin eine Art Lebensversicherung sieht.

Der US-Präsident räumte in seiner Rede ein, dass in den Verhandlungen mit Pjöngjang "noch viel Arbeit zu tun" sei. Seine Beziehung zu Kim sei jedoch "eine gute". Die Verhandlungen über den Abbau der nordkoreanischen Atomwaffen waren in den vergangenen Monaten immer wieder ins Stocken geraten.

Experten der Vereinten Nationen kamen unterdessen zu dem Schluss, dass Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm nach wie vor "intakt" sei. Nordkorea nutze unter anderem zivile Einrichtungen wie Flughäfen, um ballistische Raketen zusammenzubauen und zu testen, heißt es in einem Bericht an den UNO-Sicherheitsrat, den die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag einsehen konnte. Damit wolle Pjöngjang verhindern, dass die Raketen durch mögliche Luftangriffe der USA zerstört würden.

Die Sanktionen gegen das international isolierte Land seien weitgehend "ineffektiv", beklagen die UNO-Experten zudem. So erhalte Nordkorea weiter illegale Öllieferungen, verkaufe Kohle und verstoße gegen das Waffenembargo. Unter anderem versuche die Führung des Landes, Waffen nach Syrien, an die Houthi-Rebellen im Jemen, nach Libyen und in den Sudan zu liefern. Finanzsanktionen seien nur unzureichend umgesetzt und würden massiv umgangen.