Trump meldet sich überraschend auf Facebook zurück: "I'm back!"

Der frühere US-Präsident Donald Trump nutzt nach monatelanger Zurückhaltung doch wieder eine der großen Online-Plattformen. "Ich bin zurück!", schrieb Trump am Freitag bei Facebook zu einem kurzen Video-Clip, der ihn beim Wahlsieg 2016 zeigt. Das weltgrößte Online-Netzwerk hatte ihn Ende Jänner - gut zwei Jahre nach der gewaltsamen Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger - wieder auf die Plattform gelassen.

Trump zog es zunächst dennoch vor, seine Anhänger weiter über die eigene Twitter-Kopie Truth Social zu mobilisieren. Auch am Freitag beließ er es auf Facebook zunächst bei dem knappen Lebenszeichen, während er bei Truth Social unter anderem Spendenaufrufe und Bilder von einer Demonstration seiner Anhänger am Trump Tower in New York verbreitete.

Trump will als Kandidat der Republikaner in die Präsidentenwahl 2024 ziehen und muss dafür den parteiinternen Vorwahlkampf gewinnen. Mehr Online-Reichweite käme ihm dafür gelegen. Bei Truth Social hat er knapp fünf Millionen Abonnenten, bei Facebook sind es 34 Millionen.

Trump wurde gegen Ende seiner Amtszeit bei großen Online-Plattformen gesperrt, nachdem seine Anhänger am 6. Jänner 2021 den Sitz des US-Parlaments in Washington gestürmt hatten. Vor den beispiellosen Ereignissen hatte er seine Anhänger angestachelt mit der haltlosen Behauptung, er sei durch Betrug um den Sieg bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden. In seinen Online-Botschaften vor und nach der Kapitol-Attacke zeigte er offen Sympathie für die Randalierer. Die Plattformbetreiber befürchteten, dass es neue Gewalt geben könnte, wenn Trump nicht verbannt wird.

Inzwischen hat Trump den Zugang zu allen großen Online-Diensten zurückbekommen, wo er noch immer Millionen Follower hat. Die Videoplattform Youtube hob die Beschränkungen für Trumps Account am Freitag auf. Bei Twitter war sein Account schon im Herbst auf Geheiß des neuen Besitzers Elon Musk wieder freigeschaltet worden. Der bisher letzte Tweet dort stammt jedoch weiterhin von Jänner 2021. Vor und während seiner Amtszeit im Weißen Haus war Twitter das wichtigste Sprachrohr für Trump, dort hatte er bis zur Sperre mehr als 80 Millionen Follower und erreichte weltweite Aufmerksamkeit mit seinen Botschaften.

Schärfere Strafe für Wiederholungstäter

Der Facebook-Konzern Meta und die Video-Plattform Youtube betonen allerdings, dass für Trumps Account die gleichen Regeln gälten wie für andere auch. Bei Meta hieß es im Jänner, bei Verstößen drohten ihm als Wiederholungstäter schärfere Strafen - er könne für einen Monat bis zwei Jahre gesperrt werden. Bei Truth Social lässt Trump immer wieder Äußerungen ab, die unter anderem Metas Regeln gegen Beleidigungen verletzen würden.

Der Facebook-Konzern hatte Trump zunächst bis auf weiteres verbannt. Doch das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und Accounts auf den Prüfstand stellen kann, kam letztlich zu dem Schluss, dass eine unbefristete Sperre nicht von den Regeln der Plattform gedeckt sei. Es entschied, dass Trumps Accounts bei Facebook und Instagram zunächst nur für zwei Jahre blockiert werden dürften - und danach neu abgewogen werden müsse.