Gespräche in Damaskus über Chemiewaffen

Zwei ranghohe UN-Verantwortliche werden voraussichtlich nach Damaskus reisen, um mit der Führung Syriens über den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen zu sprechen. Ein Sprecher der Vereinten Nationen in New York sagte am Mittwoch, der schwedische Wissenschaftler Ake Sellström und die Hohe Repräsentantin für Abrüstungsfragen, die Deutsche Angela Kane, hätten eine Einladung der syrischen Regierung angenommen.

Vorwürfe

Sie wollten nach Damaskus reisen, um dort über Bedingungen für eine mögliche Entsendung von UN-Experten in das Bürgerkriegsland zu beraten. Die UNO will die sowohl von der Regierung als auch von den Rebellen erhobenen Vorwürfe überprüfen, die andere Seite setze Chemiewaffen ein. Die Führung in Damaskus lehnt es bisher jedoch ab, dass Vorwürfe gegen die syrischen Regierungstruppen überprüft werden.

Damaskus verlangt, die UN-Kontrolleure sollten sich auf einen Vorfall im März in Khan al-Assal in der Nähe von Aleppo konzentrieren, wo die Rebellen nach Darstellung der syrischen Führung und auch des russischen UN-Botschafters Witali Tschurkin Nervengas einsetzten. Frankreich und Großbritannien werfen den syrischen Regierungstruppen hingegen vor, im Dezember 2012 in Khan al-Assal sowie in Homs Chemiewaffen eingesetzt zu haben.

Zeugenaussagen und Beweismittel

Die UNO fordert einen freien Zugang zu den betroffenen Regionen, um Zeugenaussagen und Beweismittel sammeln zu können. Der syrische UN-Botschafter Bashar Jaafari erklärte jedoch im Zusammenhang mit der jetzt ergangenen Einladung, seine Regierung habe ihre Ansicht über den Umfang und das Ziel einer UN-Mission nicht geändert.

Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin hat den Vereinten Nationen nach eigenen Angaben Beweise für die Verwendung des Nervengases Sarin durch syrische Rebellen übergeben. Russische Experten seien nach dem Rebellenangriff auf Khan al-Assal in der Nähe von Aleppo am 19. März an Ort und Stelle gewesen und hätten Belege aus erster Hand zusammengetragen, sagte Tschurkin Reportern am Dienstag in New York. Die USA reagierten äußerst skeptisch auf die Vorwürfe gegen die Rebellen.

Über die russischen Erkenntnisse will Moskau auch die westlichen Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat - USA, Frankreich und Großbritannien - unterrichten. Diese haben ihrerseits die syrische Armee beschuldigt, mehrmals Chemiewaffen gegen die Rebellen eingesetzt zu haben.