Sobotka-Besuch bei Mattarella: Keine Zeit mehr für Formalitäten

Gespräche über Waffenlieferungen und EU-Ölembargo

Insbesondere das Treffen mit dem bereits 80-jährigen Staatsoberhaupt war die Reise in die italienische Hauptstadt wert. „Mattarella ist ein Mann des Dialogs, er wägt genau ab, was das Richtige ist, und genau das ist es jetzt, was wir brauchen“, meint Sobotka. Beim Thema Waffenlieferung, Ölembargo, weitere Sanktionen gegen Russland gebe es „kein Schwarz oder Weiß“. Beispiel Energieembargo: „Sanktionen dürfen jenem, der sie verhängt nicht mehr schaden, als dem, gegen den sie erlassen werden“, fasst der Nationalratspräsident die gemeinsame Position zusammen.

Mattarella hat Italien vor mehreren Regierungskrisen bewahrt, durch seine besonnene Art Neuwahlen verhindert und den mittlerweile sehr populären Mario Draghi zum unumstrittenen Ministerpräsidenten gemacht, gestützt durch eine Mehrparteienkoalition von ganz links bis ganz rechts. Er selbst wurde erst im Herbst nochmals zum Präsidenten gewählt, obwohl er das Amt längst abgeben wollte.

Im Sog des Ukraine-Kriegs drängen nun Italien und Österreich auf eine raschere Erweiterungsperspektive der EU, vor allem am Westbalkan: „Mit Nordmazedonien und Albanien sollten zügig Beitrittsverhandlungen beginnen, um auch hier Klarheit zu schaffen, dass sie zu Europa gehören, dazu muss man aber gemeinsam Frankreich und Bulgarien überzeugen“, drängt Sobotka. Und die Ukraine und die EU? Auch hier gab es Übereinstimmung: EU-Beitritt ja, aber so wie bei allen anderen Ländern, mit ordnungsgemäßem Verfahren und einer Zeitperspektive von wohl mindestens zehn Jahren.Richard Grasl, Rom