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Politik Ausland
11/24/2021

Kaum da, auch schon wieder weg: Schwedens Ministerpräsidentin tritt zurück

Erst am Vormittag war die Sozialdemokratin als neue Regierungschefin bestätigt worden. Sie war die erste Frau an Schwedens Regierungsspitze.

Wenige Stunden nach ihrer Wahl zur ersten schwedischen Premierministerin hat Magdalena Andersson ihren Rücktritt angekündigt. Sie habe bei Parlamentspräsident Andreas Norlén um Entlassung gebeten, strebe aber an, wieder Ministerpräsidentin zu werden, sagte die Sozialdemokratin. Zuvor war ihre Wahl nur sehr knapp ausgegangen: Eine Nein-Stimme mehr – und der Weg ins Amt wäre Andersson sofort verwehrt geblieben: 117 Abgeordnete stimmten am Mittwoch für die 54-Jährige, 174 dagegen.

Um Ministerpräsidentin zu werden, durfte Andersson nicht von der absoluten Mehrheit im 349 Sitze großen Parlament abgelehnt werden. Allerdings kündigte der bisherige Koalitionspartner – die schwedischen Grünen – an, die Regierung zu verlassen. Grund dafür ist, dass das Parlament einen alternativen Haushaltsvorschlag der Opposition angenommen hatte. Der Stockholmer Reichstag habe damit erstmals einen Staatshaushalt gebilligt, der „mit einer rechtsextremen Partei“ (gemeint sind die Schwedendemokraten) verhandelt worden sei, so die Grünen. Andersson zog die Reißleine.

Noch ist unklar, ob sich die Kurzzeit-Regierungschefin einer erneuten Wahl stellen muss, oder nicht.
Andersson, bisher  Finanzministerin, wird in den Medien als „sparsamer Bulldozer“ bezeichnet, gilt als direkt und links, was Sozial- und Wirtschaftspolitik angeht. In der Kriminalitätsbekämpfung und Ausländerpolitik orientiert sie sich lieber an den Rechtspopulisten. 

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