Scholz und Macron: Wieder ziemlich beste Freunde
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Der deutsche Kanzler kam zum 60-Jahr-Jubiläum des Élysée-Vertrags nach Paris.
„Der deutsch-französische Motor ist eine Kompromissmaschine – gut geölt, aber zuweilen eben auch laut und gezeichnet von harter Arbeit“, sagte der deutsche Kanzler Olaf Scholz am Sonntag in Paris. Mit seinem ganzen Kabinett im Schlepptau war er zum französischen Präsidenten Emmanuel Macron gereist, um zu feiern. Denn vor 60 Jahren unterzeichneten die beiden einstigen Kriegsgegner Deutschland und Frankreich den Élysée-Vertrag, ein Freundschaftsabkommen zur Aussöhnung.
Bei dem Treffen am Sonntag bemühten sich Scholz und Macron demonstrativ, freundlich in den Tag zu schauen – schließlich war die Beziehung aufgrund von Differenzen in den vergangenen Monaten in einer etwas holprigen Phase.
„Keine Egoismen mehr“
Nun riefen sie zu einem Zusammenrücken auf und forderten eine selbstbewusstere Rolle der EU in der Welt. Man könne sich „kein kleines, verzagtes Europa“ mehr leisten, das sich nationalen Egoismen hingebe, so Scholz. Er sprach sich für die EU-Erweiterung aus sowie für das Zurückdrängen des Veto-Rechts bei Entscheidungen innerhalb der Union.
Und Macron meinte, dass Deutschland und Frankreich Vorreiter bei einer Neugründung Europas sein müssten. Er verwies zudem darauf, dass sich die EU bereits vergangenen März vorgenommen habe, Abhängigkeiten in den Bereichen Energie, Militär oder Nahrungsmittel zu verringern. Es bleibe viel zu tun.
Die zwei erwähnten auch den europäischen Aufbaufonds mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro, der zur Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie vereinbart worden war. Mit Blick auf seine Forderung, nun einen neuen Solidaritätsfonds nachzuschieben, sagte Macron nun, die EU sei für diese Entscheidung verantwortlich. Scholz hat Vorbehalt gegenüber einem neuen Fonds. SEM
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