Hassan Rouhani

© APA/AFP/ATTA KENARE

Politik Ausland
02/17/2020

Rouhani schließt vorzeitigen Rücktritt auch bei Wahlschlappe aus

Irans Präsident äußerte sich vor der Parlamentswahl am Freitag über seine politische Zukunft.

Angesichts der drohenden Niederlage seines Bündnisses bei der Parlamentswahl im Iran hat Präsident Hassan Rouhani Gerüchte über einen vorzeitigen Rücktritt zurückgewiesen. "Die Idee zurückzutreten, ist mir nie in den Sinn gekommen", sagte Rouhani am Sonntag auf einer Pressekonferenz in Teheran. Ein Amtsverzicht seinerseits habe in seinen Augen "nicht viel Sinn".

Rouhani war 2013 zum Präsidenten gewählt worden, vier Jahre später wurde er im Amt bestätigt. Seine reguläre Amtszeit endet kommendes Jahr. Gerüchten zufolge könnte er aber schon vorher zurücktreten. Bei der Parlamentswahl kommenden Freitag droht Rouhani für seine Bilanz abgestraft zu werden.

Ruhani führte am Sonntag aus, dass er in der Vergangenheit zwei Mal seinen Rücktritt angeboten habe - ein Mal zwischen seinem ersten Wahlsieg und der Amtsübernahme und ein Mal während seiner zweiten Amtszeit. Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, habe dies aber beide Male zurückgewiesen und ihm gesagt: "Ich wünsche, dass Sie bis zur letzten Minute dienen, und ich unterstütze diese Regierung."

Es droht eine Niederlage

Rouhani versicherte, seine Regierung werde weiterhin ihre Versprechen einlösen trotz "der wirtschaftlichen Bedingungen und des Drucks des Feindes". Dem Bündnis aus moderaten und reformorientierten Politikern droht bei der Parlamentswahl allerdings eine Schlappe.

Nicht zuletzt wegen des Rückzugs der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit Teheran und der daraufhin erfolgten Verschärfungen der US-Sanktionen steckt der Iran in einer schweren Rezession. Rouhani wird daher vorgeworfen, seine Politik, die Islamische Republik gegenüber dem Westen zu öffnen, sei gescheitert.

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