US-Präsident Donald Trump

© REUTERS/JONATHAN ERNST

Ersatz für Obamacare
06/27/2017

Erneut Votum über Ersatz für Obamacare vertagt

Eine für diese Woche geplante Abstimmung im Senat wurde von den Republikanern verschoben. Trump bestellt Senatoren zu sich.

Die Republikaner im US-Senat tun sich weiterhin schwer, eine einheitliche Linie in der Gesundheitspolitik zu finden. Eine für diese Woche geplante Abstimmung im Senat über einen in der vergangenen Woche vorgelegten Gesetzesentwurf für eine Neuordnung der Krankenversicherung wurde abgesagt.

Der Fraktionschef der Republikaner im Senat will über einen Vorschlag erst nach der am 4. Juli einsetzenden Sommerpause abstimmen lassen. Dies bestätigte der republikanische Senator Roger Wicker aus Mississippi am Dienstag. Eine Abstimmung ist damit nicht vor dem 10. Juli möglich.

Wichtiges Wahlkampfversprechen

US-Präsident Donald Trump hatte die Abschaffung der bisherigen Obamacare-Versicherung seines Vorgängers Barack Obama zu einem seiner wichtigsten Wahlkampfversprechen gemacht. Er hatte sich vehement für die schnelle Verabschiedung eines Entwurfs eingesetzt. Trump bestellte umgehend alle republikanischen Senatoren ins Weiße Haus ein.

Das Congressional Budget Office (CBO) hatte den neuen Entwurf der Republikaner zuvor scharf kritisiert und erklärt, 22 Millionen Amerikaner mehr als bisher würden damit bis 2026 ohne Krankenversicherung dastehen. Es ist mindestens der dritte Versuch seit Amtsantritt Trumps, Obamacare abzuschaffen. Einzige zählbare Ausbeute war bisher ein vom Abgeordnetenhaus verabschiedeter Entwurf, der aber im Senat als chancenlos gilt.

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