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Analyse
01/01/2022

Rendi-Wagner hofft auf den Scholz-Effekt

ÖVP-Sinkflug bringt SPÖ auf Platz 1. Aber die interne Personaldebatte ist nicht geklärt, SPÖ droht bei einer Neuwahl Fehlstart.

von Daniela Kittner

Die SPÖ geht – laut repräsentativer KURIER/OGM-Umfrage – als stärkste Partei ins neue Jahr. Auch ihre Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat im Politiker-Vertrauensindex stark zugelegt. Alles paletti also für die größte Oppositionspartei?

Ist es nicht, wie aus der Grafik gut ersichtlich ist. Die SPÖ hat zwar zulegen können, aber Platz 1 verdankt sie vor allem dem Absturz der ÖVP. Eigentlich müsste die SPÖ nach dieser Skandalserie der ÖVP und dem Tohuwabohu im Kanzleramt in lichten Höhen schweben. Aber Rendi-Wagner hat noch nicht den Status einer logischen Kanzler-Alternative erlangt. Wenn sich die ÖVP mit Karl Nehammer konsolidiert, wird der SPÖ-Vorsprung bald schmelzen.

Darüber hinaus ist die interne Personaldebatte nicht ausgestanden. Der Burgenländer Hans Peter Doskozil hält sich offenkundig für den besseren Kanzlerkandidaten. Und auch in Wien scheinen sich die Granden Michael Ludwig und Peter Hanke wechselseitig in den Bund wegzuloben. Diese internen Ränkespiele gehen auf Kosten der Parteichefin. Und vor allem: Sollten aus irgendeinem Grund Neuwahlen losbrechen, läuft die SPÖ Gefahr, einen Batzen-Fehlstart hinzulegen: nämlich mit der Debatte, ob die eigene Obfrau eh für einen Sieg taugt.

Bisher ist es der SPÖ nicht gelungen, die Personalfrage vorbeugend intern zu klären.

Am Dienstag kommender Woche trifft sich das SPÖ-Präsidium in Krems zur Klausur. Auch da wirft Doskozils Verhalten bereits wieder einen Schatten voraus. Doskozil hat am Parteitag für kein Spitzengremium kandidiert (und konnte so nicht gestrichen werden), erhielt nun von der Bundes-SPÖ dennoch eine Einladung zur Präsidiumsklausur. Jetzt ziert er sich, ob er annehmen und von Eisenstadt nach Krems fahren soll.

So lächerlich das Getue klingen mag – die Uneinigkeit schwächt die SPÖ. Zuletzt hat die Oppositionspartei nicht einmal in der Frage, ob sie wegen der ÖVP-Skandale Neuwahlen fordern soll, eine einheitliche Linie zusammengebracht. Doskozil sagte ja, Ludwig nein, Rendi-Wagner vielleicht.

Die Hoffnung der SPÖ-Chefin gründet sich auf Deutschland. Auch dort hat nicht Olaf Scholz gewonnen, sondern vielmehr die Union verloren. Und jetzt ist der belächelte, fade Scholz deutscher Kanzler. Zu ihrer Klausur holt sich Rendi-Wagner denn auch politischen Input von der SPD. Deren wirtschaftspolitischer Berater Gustav Horn hält – virtuell – ein Referat auf der Klausur zum Jahresauftakt.

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