Putin bei einer Videokonferenz

© via REUTERS/SPUTNIK

Politik Ausland
05/03/2021

Putins Russland „kein normaler Partner“: Beginnende Eiszeit zwischen Moskau und EU

EU stellte aus Protest den russischen Botschafter ein. Moskau hatte acht EU-Vertreter aus dem Land geworfen.

von Ingrid Steiner-Gashi

Schärfere Töne hat man aus der sonst so vorsichtig formulierenden EU-Kommission in Brüssel schon lange nicht mehr gehört: „In verschiedenen Teilen Europas gibt es immer noch romantische Vorstellungen über unser Verhältnis zu Russland“, sagte EU-Vizekommissionschefin Vera Jourova in einem Interview mit dem Online-Portal Politico. Dabei sei doch klar , „dass Wladimir Putins Russland kein normaler internationaler Partner ist“.

Grund für Jourovas Verärgerung: Am Freitag hatte Moskau acht hochrangige EU-Vertreter mit Sanktionen belegt, ihnen ist ab sofort die Einreise nach Russland verboten. Jourova, die EU-Kommisssarin aus Tschechien, befindet sich unter den Sanktionierten, ebenso Europa-Parlamentspräsident David Sassoli.

In Brüssel reagierte man höchst empört. Am Montagnachmittag wurde aus Protest gegen die Sanktionen der russische Botschafter zu Krisengesprächen in die EU-Kommission und den Auswärtigen Dienst einbestellt.

Sanktionen und Gegensanktionen

Damit wird das ohnehin schon schlechte Klima zwischen EU und Russland noch ein Stückchen frostiger, Sanktionen folgen Gegensanktionen: Im März hatte die EU Strafmaßnahmen gegen mehrere russische Regierungsmitarbeiter verhängt. Die Sanktionen bezogen sich auf den Umgang der Behörden mit dem inhaftierten Kremlkritiker Alexej Nawalny. Zum anderen ist die EU zunehmend besorgt wegen der wieder aufflammenden Kämpfe im Osten der Ukraine, wo Russland Separatisten unterstützt.

Russland aber sah darin nur eine „Politik der unrechtmäßigen, einseitig restriktiven Maßnahmen gegen russische Bürger und Organisationen“ und holte zum Gegenschlag aus. Ein Ende der Spannung zwischen Moskau und der EU ist vorerst nicht in Sicht. ist

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