Putins Neubesetzung im Ministerium: Verwandte als Vize-Verteidigungsministerin

Das russische Staatsoberhaupt entließ am Montag vier stellvertretende Verteidigungsminister und besetzte eine der frei gewordenen Stellen mit einer Verwandten.

Bei seinem Durchgreifen im russischen Verteidigungsministerium hat Präsident Wladimir Putin drei neue Vize-Minister ernannt - darunter eine Frau, die als seine entfernte Verwandte gilt. Anna Ziwiljowa, geborene Putina, soll für Wohnungsbau und die soziale Absicherung von Armeeangehörigen zuständig sein. Als weiterer neuer Vize-Minister soll Pawel Fradkow Immobilien und Vermögen der Armee verwalten; er ist Sohn von Ex-Geheimdienstchef und -Ministerpräsident Michail Fradkow.

Putin baut Verteidigungsministerium um

Die Umbildung ist die voraussichtlich letzte Etappe einer Umstrukturierung, die Putin im Mai eingeleitet hatte. Damals hatte er überraschend seinen langjährigen Verteidigungsminister Sergej Schoigu von seinen Aufgaben entbunden.

Mehr als zwei Jahre nach Beginn des Krieges in der Ukraine signalisiert Putin damit, dass er Verschwendung und Korruption im Ministerium nicht mehr tolerieren wird und Russlands Kriegswirtschaft effektiver auf die Bedürfnisse der Soldaten an der Front ausrichten will.

Putin machte die Tochter seines verstorbenen Cousins, Anna Ziwiljowa , zur stellvertretenden Verteidigungsministerin. Sie soll unter anderem die soziale Versorgung von Militärangehörigen, etwa bei der Wohnungssuche, verbessern. Ihr Ehemann Sergej Ziwiljowa ist Russlands Energieminister. Putin hatte Ziwiljowa zuvor zur Leiterin eines staatlichen Fonds ernannt, der die Teilnehmer an den russischen Kriegsanstrengungen in der Ukraine unterstützen soll.

Personalwechsel in der Ministeriumsspitze 

Leonid Gornin, bisher erster stellvertretender Finanzminister, wird erster stellvertretender Verteidigungsminister unter dem neuen Verteidigungsminister Andrej Belusow. Gornins Aufgabe bestehe darin, "die Transparenz der Finanzströme zu erhöhen und eine effiziente Verwendung der Haushaltsmittel zu gewährleisten", teilte das Verteidigungsministerium mit.

Zu stellvertretenden Verteidigungsministern wurden auch Oleg Saweljew und Pawel Fradkow, der Sohn des ehemaligen Ministerpräsidenten Michail Fradkow, ernannt. Fradkow wird für die Verwaltung von Immobilien, Grundstücken und Bauvorhaben im Zusammenhang mit dem Militär zuständig sein.

Auftakt des Personalswechsels in der Ministeriumsspitze war die Verhaftung des damaligen stellvertretenden Verteidigungsministers Timur Iwanow am 23. April wegen Bestechungsvorwürfen. Seitdem wurden im Rahmen des größten Korruptionsskandals, der die russische Regierung seit Jahren erschüttert hat, vier weitere Spitzenbeamte des Ministeriums und des Generalstabs unter demselben Vorwurf verhaftet.

Zum neuen ersten stellvertretenden Verteidigungsminister wurde mit einem Präsidialerlass der bisherige Vize-Finanzminister Leonid Gorin ernannt. Ziwiljowa (52) ist nach russischen Medienrecherchen über ihren Vater mit Präsident Putin verwandt. Anna Ziwiljowa und ihrem Ehemann, dem Energieminister von Russland, gehören eine große Kohlefirma. Weil sie von der Nähe zur russischen Regierung profitiert haben, stehen sie auf den Sanktionslisten der EU, Großbritanniens und anderer Staaten.

Ziviljowa leitete zuletzt einen staatlichen Fonds zur Unterstützung der Soldaten, die im Angriffskrieg gegen die Ukraine eingesetzt werden. In einem Telegram-Post dankte sie Putin für das Vertrauen und die übertragene Verantwortung, wie die Zeitung "Iswestija" am Dienstag berichtete.

Mit Beginn seiner neuen Amtszeit im Mai hatte Putin seinen langjährigen Verteidigungsminister Sergej Schoigu entlassen. Gegen mehrere Männer aus dessen Umgebung wird wegen Korruption ermittelt. Zum neuen Verteidigungsminister ernannte der Machthaber den Wirtschaftsexperten Alexander Beloussow, der auf dem Posten für eine effiziente Verwendung der staatlichen Mittel sorgen solle. Die "Iswestija" befragte Kreml-treue Experten, die auch die neuen Ernennungen als Teil dieser Politik deuteten.

Unabhängige Experten verwiesen darauf, dass die neuen Vize-Minister nicht zu Beloussows Team gehören, sondern eher aus Putins direktem Umfeld stammen. "Persönliche Sicherheit ist wichtiger für Putin als das Fortführen des Krieges", schrieb der Ökonom Konstantin Sonin im Netzwerk X.