„Blockierer unterstützt“
„Das waren fünf verlorene Jahre für die EU-Erweiterung“, ärgert sich etwa Andreas Schieder, EU-Parlamentarier der SPÖ und seit Jahren für Kontakte zu Balkanstaaten wie Nordmazedonien, oder Albanien verantwortlich.
Varhelyi, der er als enger Vertrauter von Ungarns Premier Viktor Orban gilt, hat etwa besonders gute Kontakte zu Serbiens politischer Führung, insbesondere Präsident Aleksandar Vucic etabliert. Der aber steuert sein Land auf einen außenpolitischen Schlingerkurs geführt zwischen Europa, China und Russland, der traditionellen Schutzmacht Serbiens. „Varhelyi hat also ausgerechnet jene unterstützt, die nicht für den europäischen Weg sehen, sondern für die Blockade“, analysiert Schieder und sieht darin einen wichtigen Grund für die anhaltende Stagnation bei der EU-Erweiterung auf dem Balkan.
Varhelyi selbst wollte bei der Präsentation des Berichtes in Brüssel von solcher Kritik nichts wissen. Die EU habe den Beitrittskandidaten alle Werkzeuge in die Hand gedrückt, um sich für den Beitritt bereit zu machen: „Das ist ein Prozess, der auf erreichten Leistungen aufbaut. Das heißt also, dass sie an die Arbeit gehen müssen.“
In seiner Amtszeit jedenfalls, so der Kommissar, habe man „die Glaubwürdigkeit des Erweiterungsprozesses wieder hergestellt.“ Auf jeden Fall gebe es die Möglichkeit für viele der Staaten am Ende der nächsten Amtszeit der EU-Kommission Mitglied der EU zu sein – also in fünf Jahren. Solchen Jahreszahl-Prognosen will sich Schieder nicht anschließen, dafür sei die politische Lage auf dem Balkan derzeit viel zu instabil - und daran sei die EU-Politik mit schuld. Dort haben EU-kritische Nationalisten erst heuer einen Wahlsieg eingefahren, auch weil die Hoffnung vieler Menschen auf den EU-Beitritt von Enttäuschung und Frustration abgelöst wurde. Schieder: „Da gibt es inzwischen eine ganze Generation, die hat gehofft, dass sie ein wirklich europäisches Leben führen kann - in einem funktionierenden Rechtsstaat, ohne diese erdrückende Korruption. Diese Hoffnung ist verblasst - eine vertane Chance, nicht für diese Länder, auch für Europa.“
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