Erweiterung: Auch die EU selbst muss sich reformieren
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Wie könnte die EU auch mit über 30 Mitgliedern noch funktionieren? Eine Debatte, die eher zögerlich läuft.
Obwohl der deutsche Kanzler Olaf Scholz zum Auftakt des Westbalkan-Gipfels am Montag in Berlin ausdrücklich Erfolge im Hinblick auf die EU-Erweiterungsprozesse in der Region lobte, hatte der Anlass für das Treffen einen eher bitteren Beigeschmack: zehn Jahre „Berlin-Prozess“, mit dem Deutschland, Österreich und andere Staaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien näher an Brüssel heranführen wollten.
Zwar konnte Scholz sich über Abkommen zu niedrigeren Roaming-Gebühren, Studentenaustausch und einer Klimapartnerschaft freuen und in manche Beitrittsprozesse ist zuletzt auch wieder etwas Schwung gekommen, etwa mit der Eröffnung der Beitrittsverhandlungen Albaniens diese Woche und dem Kandidatenstatus Bosnien-Herzegowinas 2022. In einigen der genannten Länder hat sich im vergangenen Jahrzehnt jedoch auch großer Frust darüber angestaut, mittlerweile zum Teil schon 20 Jahre im „EU-Wartezimmer“ ausharren zu müssen. Beitritt hat es seit Kroatien 2013 keinen mehr gegeben.
Gründe hat das verschiedene. Zum Teil liegen sie in den Ländern selbst. Serbien zum Beispiel machte im Bereich Rechtsstaat jüngst eher Rück- als Fortschritte. Andere Probleme sind bilateral, Nordmazedonien wird etwa nach wie vor von Bulgarien blockiert.
Aber selbst, wenn diese Probleme morgen gelöst und vonseiten der Westbalkanländer alle Bedingungen erfüllt wären, wäre die EU noch nicht bereit, sie alle aufzunehmen, sagen viele Experten. Die Debatte darüber, wie die Union sich verändern müsste, damit ihre Arbeitsweisen auch mit mehr als 30 Mitgliedsstaaten noch immer oder idealerweise sogar besser als derzeit funktionieren, läuft aber eher zögerlich. Woran liegt das und welche Reformen stehen überhaupt im Raum?
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