aus Paris Simone Weiler
Von Politik wollte Emmanuel Macron nichts hören in diesen Tagen. Eine "politische Ruhepause" während der Olympischen Spiele hatte Frankreichs Präsident angekündigt und versichert, die bisherige Regierung, wenn auch zurückgetreten, werde das Land weiter verwalten. Einen neuen Premierminister ernenne er frühestens Mitte, Ende August.
Das hieß freilich nicht, dass er sich selbst aus der Öffentlichkeit zurückziehen würde. Immer wieder reiste er von seinem Feriendomizil in Südfrankreich nach Paris, um französische Athletinnen und Athleten enthusiastisch anzufeuern. Er drückte und herzte Top-Schwimmer Léon Marchand, Gold-Judoka Teddy Riner oder Rugby-Kapitän Antoine Dupont. Die harsche Kritik an den übermäßigen Tröstversuchen des Fußballspielers Kylian Mbappé nach der WM-Final-Niederlage 2022 nahm sich Macron offenbar ebenso wenig zu Herzen wie die Pfiffe bei der Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele.
Schnappschuss im richtigen Moment: Die Bronze-Judoka Romane Dicko wird vom französischen Präsidenten Macron beglückwünscht.
"Manche dieser Bilder sind peinlich, aber er wettet darauf, gezielt bestimmte Bevölkerungsgruppen anzusprechen, um einen empathischen Eindruck zu vermitteln", sagt der Politikwissenschaftler Benjamin Morel. Damit mache Macron vielleicht ein paar Prozentpunkte gut. Doch sein allgemein schlechtes Image vermöge er kaum wesentlich zu verbessern.
Auch bisherige Anhänger und Mitstreiter haben ihm die überraschende Auflösung der Nationalversammlung am Abend der Europawahlen Anfang Juni als Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden seiner Partei nicht verziehen. Die Neuwahlen führten zu einer neuen Sitzaufteilung in der Nationalversammlung. Die drei großen Blöcke – das links-grüne Bündnis Neue Volksfront (NFP), Macrons Mitte-Lager und der rechtsextreme Rassemblement National (RN) – sind jeweils weit von einer absoluten Mehrheit entfernt. Somit kann ein Misstrauensantrag gegen eine neue Regierung, wie sie auch aussieht, leicht Erfolg haben.
Die französische Wirtschaftswissenschaftlerin und Politikerin Lucie Castets posiert für ein Selfie mit Anhängern in Lille.
Ja, er habe Sitze verloren, räumte der Präsident in einem Interview nach den Wahlen ein. Um fast trotzig hinzuzufügen: "Aber niemand hat gewonnen." Er ignoriert den Druck, den die NFP mit ihrer Kandidatin Lucie Castets für das Premierminister-Amt ausübt. Die Allianz aus Linkspartei LFI, Sozialisten, Grünen und Kommunisten hält sich für legitim, die nächste Regierungschefin zu stellen. Sie hat die meisten Abgeordneten, aber zur absoluten Mehrheit fehlen mehr als 100 Sitze.
Es heißt, Macron orientiere sich eher in Richtung der gemäßigten Rechten. Der konservative Regionalratspräsident der Region Hauts-de-France, Xavier Bertrand, wird als möglicher neuer Premier gehandelt. Doch er ist nicht nur Außenseiter in der eigenen Partei, auch für die Republikaner und Macrons Lager reicht es nicht für eine absolute Mehrheit. "Weder Castets noch Bertrand würden ohne die Stimmen oder zumindest die Duldung des rechtsextremen RN auskommen", so Politologe Morel. Marine Le Pen als RN-Fraktionsvorsitzende könnte die Regierung jederzeit stürzen. Das sei "eine ziemlich unbequeme Situation gerade für Bertrand, der sich in einer Bastion der Rechtsextremen durchgesetzt und die Partei immer bekämpft hat".
Der Präsident des Regionalrats von Haute France und Mitglied von Les Republicains Xavier Bertrand.
Eine andere Alternative wäre eine Regierung aus Experten ohne starke politische Prägung, was den Parteien ermöglichen würde, bestimmte Maßnahmen zumindest nicht zu blockieren. Besonders wichtig ist die Verabschiedung des Haushalts im Herbst – und kompliziert, da Frankreich aufgrund seiner hohen Verschuldung sparen muss.
Benjamin Morel glaubt deshalb nicht, dass die gute Stimmung durch die fröhlichen Olympischen Spiele lange anhält. "Das Erwachen wird hart sein – und bald kommen." Auch die Risse in der französischen Gesellschaft seien nicht gekittet. Bei der Fußball-WM 1998 habe Frankreich seine siegreiche, multikulturelle Mannschaft unter dem Stichwort "black-blanc-beur", "schwarz-weiß-arabisch", gefeiert. Doch zu mehr Zusammenhalt führte der Triumph nicht: Vier Jahre später erreichte der Rechtsextreme Jean-Marie Le Pen die zweite Runde der Präsidentschaftswahl.
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