Österreichs "Mr. Brexit" zieht sich zurück

Der österreichische EU-Diplomat Gregor Schusterschitz hat sein Amt als Brexit-Delegierter abgegeben. "Ich weiß, dass nicht alle Deadlines, die mit 31. Oktober endeten gehalten haben, aber John Bercow und meine schon", twitterte Schusterschitz am Montag auf Englisch. Seine bisherige Stellvertreterin Doris Wolfslehner folgt ihm als Verantwortliche für die Brexit-Agenden nach.

Schusterschitz will sich nun auf seine Kernaufgaben als stellvertretender ständiger Vertreter Österreichs in Brüssel und auf "relevante Zukunftsthemen für die EU" konzentrieren. Dazu zählen für ihn unter anderem Klima, der sogenannte "Green Deal" und Künstliche Intelligenz, wie an den Hashtags "#climate #GreenDeal #AI etc." abzulesen war.

Ursprünglich wollte Großbritannien die EU am 31. März verlassen. Da bis zu diesem Datum kein Austrittsabkommen zwischen London und der EU zustande kam, wurde die Frist bis 31. Oktober verlängert. Schusterschitz, der bereits Ende August als Stellvertretender Ständiger Vertreter von Luxemburg nach Brüssel wechselte, erklärte sich bereit, bis zu diesem Datum weiterhin die Funktion des österreichischen Brexit-Delegierten auszuüben.

Am 29. Oktober beschlossen die 27 in der EU verbleibenden Staaten eine Verlängerung der Austrittsfrist bis 31. Jänner. Sollte die Ratifizierung des Austrittsabkommens vorher gelingen, ist der britische EU-Austritt auch deren Ablauf möglich. Die Briten hatten vor über drei Jahren - im Sommer 2016 - in einem Referendum mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der EU gestimmt.