Politik Ausland

Neuer "Mr. Speaker" im Unterhaus auf seinen Stuhl gezerrt

John Bercow hatte vergangene Woche nach zehn Jahren das Amt abgegeben. Lindsay Hoyle setzte sich im vierten Wahlgang gegen seinen Parteifreund Chris Bryant durch.

11/04/2019, 08:54 PM

Lindsay Hoyle ist am Montag zum neuen PrÀsidenten des britischen Unterhauses gewÀhlt worden. Der Labour-Abgeordnete setzte sich am Abend im vierten Wahlgang gegen seinen Parteifreund Chris Bryant durch. "Ich werde neutral sein, ich werde transparent sein", sagte der 62 Jahre alte Politiker.

Der neue "Speaker of the House of Commons" wird traditionell von seinen Kollegen zu seinem Stuhl gezerrt - eine Tradition aus frĂŒheren Jahrhunderten, als der UnterhausprĂ€sident nicht selten in der Auseinandersetzung mit der Krone auf dem Schafott landete.

Hoyle hatte eine VerĂ€nderung im Unterhaus versprochen. Es gehe darum, dass die Abgeordneten auf den hinteren BĂ€nken die Regierung zur Rechenschaft ziehen könnten, hatte Hoyle in seiner Bewerbungsrede gesagt. Ein verantwortungsvoller Speaker mĂŒsse das unterstĂŒtzen.

Hoyles VorgĂ€nger John Bercow hatte vergangene Woche nach zehn Jahren das Amt abgegeben, wenige Tage bevor das Parlament fĂŒr die vorgezogene Wahl am 12. Dezember aufgelöst wird. Dadurch wurde die Auswahl des neuen Speakers ungewöhnlicherweise am Ende statt zu Beginn einer Legislaturperiode getroffen.

Der ParlamentsprĂ€sident hat eine zentrale Rolle im Unterhaus inne. Er erteilt und entzieht Abgeordneten das Wort, entscheidet ĂŒber die ZulĂ€ssigkeit von AntrĂ€gen und vertritt die Kammer unter anderem gegenĂŒber der Königin und dem Oberhaus (House of Lords).

Bercow galt als großer Reformer, der den HinterbĂ€nklern viel öfter das Wort erteilte als bis dahin ĂŒblich. Auch die Zahl der Dringlichkeitsdebatten nahm erheblich zu unter Bercow - Regierungsmitglieder mussten viel öfter Rede und Antwort stehen, als ihnen lieb war. Alte Zöpfe schnitt er ab. Beispielsweise verzichtete er auf das traditionelle Gewand des Speakers. Stattdessen trug er Anzug, oft schrille Krawatten und eine schlichte Robe. PerĂŒcken waren bereits unter seinen VorgĂ€ngern aus der Mode gekommen.

Doch er eckte immer wieder auch an. Im Streit ĂŒber den geplanten EU-Austritt des Landes kritisierten ihn vor allem Brexit-Hardliner als parteiisch. Mehrmals setzte sich der 56-JĂ€hrige ĂŒber Konventionen hinweg, damit sich die Abgeordneten im Streit mit der Regierung durchsetzen konnten. Der ehemalige Konservative, als Speaker hatte er seine Parteizughörigkeit abgelegt, rechtfertigte das mit einem immer stĂ€rker autoritĂ€ren Regierungsstil. Viele Parlamentarier lobten, er habe die Rechte des Unterhauses gegenĂŒber der Regierung gestĂ€rkt.

Bereits in der Nacht zum Mittwoch soll das Parlament aufgelöst werden fĂŒr die bevorstehende Neuwahl am 12. Dezember. Dann muss auch der "Speaker" im Amt bestĂ€tigt werden; nach den Parlamentswahlen 2015 und 2017 geschah dies jeweils ohne Wahl.

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