Österreichs Mr. Brexit: Ein Mann für heikle Fälle
Weniger Fleisch essen – das ist wohl eine der ungewöhnlichsten Folgen, die der Brexit mit sich bringt. Nicht so für Gregor Schusterschitz. Denn Österreichs Botschafter in Luxemburg hat beschlossen: Wenn er schon zwei bis drei Mal pro Woche mit dem Auto ins 200 Kilometer entfernte Brüssel und zurück zu fahren hat, will er an anderer Stelle an seinem ökologischen Fußabdruck sparen.
Den Zug nehmen? Wer die Bummelstrecke zwischen den beiden Städten kennt, weiß, dass Österreichs „Mr. “ in den vergangenen eineinhalb Jahren so einen Gutteil der Verhandlungen mit der EU-Kommission in Brüssel versäumt hätte.
„Jetzt, in der heißen Phase der Verhandlungen ist Brexit mein Hauptjob, und ich bin teilweise mehr in Brüssel als in Luxemburg“ schildert der 48-jährige Diplomat. Dass die Wahl des Außenministeriums auf ihn gefallen ist, Österreich im Kreis der 27 EU-Staaten bei den Brexit-Gesprächen zu vertreten, hat mit seiner Vergangenheit als Verhandler zu tun:
gilt als ein Mann für heikle Fälle. Schon als junger Völkerrechtsexperte verhandelte er die Statuten des Nazi-Raubgoldfonds. Aus dessen Mitteln wurden ab 1998 Entschädigungen an Holocaust-Überlebende getätigt. Später verhandelte der in Bayern aufgewachsene Jurist die AUA-Privatisierung und den Hochschulzugang für Medizinstudenten in Österreich.
Auf Neuland
Und dann ereilte den Botschafter der für ihn „extrem spannende“ Ruf, verhandlungstechnisches Neuland zu betreten: Mit dem Brexit vollzieht sich der erste Ausstieg eines Mitgliedslandes aus der EU. Als Gesandte des Bundeskanzleramts verhandelt für Österreich die Diplomatin Doris Wolfslehner mit.
„Wir hatten anfangs keine Ahnung, wie man den Brexit organisieren soll. Es gab keine Gebrauchsanweisung“, erinnert sich Schusterschitz. Und neu war für den routinierten Verhandler auch, eine Entwicklung rückwärts abzuwickeln. „Politik soll ja eigentlich das Leben der Menschen verbessern. Aber hier ging es darum, einen Prozess zu erarbeiten, der das Leben der Menschen möglichst wenig verschlechtert.“ Kurz gesagt: Schadensminimierung war und ist das Gebot der Brexit-Stunde. „Ein trauriger Prozess“, meint der Diplomat.
Hunderttausende Demonstranten marschierten Ende Oktober in London gegen den Brexit.
Die Auswirkungen des britischen EU-Austrittes bekommt der Vater dreier Kinder in seiner eigenen Familie zu spüren: Eine seiner Töchter studiert im britischen Leeds, die andere im irischen Dublin – wo man die Folgen eines möglichen „hard brexits“ (also eines Ausstieges ohne Vertrag) besonders fürchtet. Der kaum aus der Ruhe zu bringende Botschafter aber blieb stets optimistisch.
Da mögen andere schon die Katastrophe eines harten Brexits direkt vor Augen sehen, vertraut der langgediente Spitzen-Diplomat beharrlich auf den britischen Pragmatismus.„Die Briten sind keine verbohrten Ideologen“, ist Schusterschitz überzeugt. Und auch wenn es für die britische Premierministerin Theresa May schwierig sei, innerhalb der gespaltenen Gesellschaft und auch der gespaltenen Politik zu navigieren, „ist klar, dass die Briten letztlich auf ein Abkommen hinauswollen.“
Und die Nordirland-Grenze? Jene Frage, an der zu guter Letzt alle mühsamen Verhandlungen scheitern könnten? Aus der Sicht des europäischen Diplomaten so wie der gesamten EU läge die Lösung auf der Hand: „Das Vereinigte Königreich bleibt in der Zollunion.“ In London freilich sieht man das nicht so eindeutig.
So zuversichtlich Österreichs „Mr.Brexit“ einem Deal zwischen EU und Großbritannien entgegensieht, so warnt er doch: „Bis Februar oder März werden wir nicht wissen, ob das Austritts-Abkommen je in Kraft tritt. Denn das Europäische und das britische Parlament müssen zustimmen. Und beim britischen bin ich mir da nicht so ganz sicher.“
Das heißt also für den Mann mit den zwei Jobs vorerst weiter nach Brüssel fahren – und Notfallpläne ausarbeiten. Denn selbst wenn das Scheidungsabkommen noch heuer vollendet wird, müssen die rechtlichen Vorkehrungen für den Fall eines „worst case“ vorangetrieben werden. „Auch wenn die Regenwahrscheinlichkeit nur bei 20 Prozent liegt, man sich aber nicht die delikate Frisur zerstören lassen will, nimmt man besser einen Schirm mit“, empfiehlt der erfahrene Verhandler.
Auf den Brexit umgelegt bedeutet das: „Für den äußerst unwahrscheinlichen Fall, dass der Vertrag über das zukünftige Verhältnis zwischen EU und Großbritannien nicht rechtzeitig in Kraft tritt, braucht es Notfallpläne. Europäische und nationale, die wir wiederum auf EU-Ebene koordinieren.“
Denn der Flug- und Transportverkehr soll möglichst ungestört weiter laufen, selbst wenn ein „harter Brexit“ am 30. März bittere Realität würde. Und britische Bürger sollen nicht über Nacht ihre Aufenthaltsrechte verlieren. Für den Pendel-Diplomaten Schusterschitz heißt es also über Monate nach Ende des österreichischen EU-Vorsitzes hinaus: Brüssel-Luxemburg und retour, und das mehrmals die Woche. „Auf der Strecke kenne ich mittlerweile jeden Baum“, lacht er. Viele Stunden Sitzungen, in denen er Österreichs Positionen einzubringen hat. Viele Telefonate mit Wien, um seinen Verhandlungsspielraum abzuklären.
Die britische Herzogin Kate in bester Laune, Botschafter Schusterschitz (r.)
Die nötige Kraft für seine zwei Jobs im Dienste der Republik holt er sich daheim, bei seiner Familie sowie beim Hockey-und beim Lacrosse-Spielen. Ausdauer und eine gute Puste wird der von internationalen Medien bestürmte Österreicher noch brauchen, bis der Brexit über die Bühne gebracht ist. Und danach?
An den Verhandlungen für das zukünftige Verhältnis zwischen London und der EU wird er sich nicht mehr beteiligen. „Aber irgendein schwieriges Verhandlungsproblem wird es schon wieder geben“, meint der sonst so seriöse Botschafter fast ein wenig keck, „sie haben ja meine Telefonnummer.“
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