Obama im Visier der Hacker

Die offizielle Webseite, das Twitter-Konto und das Facebook-Profil von US-Präsident Barack Obama sind am Montag kurzzeitig von Hackern gekapert worden. Zu der Attacke bekannte sich die "Syrian Electronic Army" (SEA), die aus Unterstützern des syrischen Machthabers Bashar al-Assad bestehen soll und die schon des Öfteren durch spektakuläre Hacks auf sich aufmerksam machte. Die Aktion solle die weltweite Spionage des US-Geheimdienstes NSA vergelten, teilte die Gruppe auf Twitter mit.

Die SEA veränderte die Links auf Obamas Twitter-Seite und leitete Besucher dadurch zu einem Video, das gewalttätige Szenen zeigt. Auch die Links auf Obamas offizieller Facebook-Seite führten kurzzeitig zu dem Video. Ein Mitarbeiter von Obamas Kampagnen-Team sagte der Huffington Post, dass die Gruppe nicht das Twitter-Konto geknackt, sondern sich lediglich Zugang zum Link-Verkürzer verschafft habe.

Obama könnte Ausspähen stoppen

Indes wird noch immer darüber debattiert, wie viel der US-Präsident persönlich über die jüngst öffentlich gewordenen Lauschangriffe auf Spitzenpolitiker wie Angela Merkel wusste. Laut L.A. Times haben das Weiße Haus und das US-Außenministerium die NSA-Aktionen grundsätzlich abgesegnet. Wenn ein Staats- oder Regierungschef abgehört werde, bekämen der für das Land zuständige Mitarbeiter im Weißen Haus und der US-Botschafter regelmäßige Berichte, sagten Ex-Geheimdienstbeamter der Zeitung.

Der Imageschaden ist - zumindest im Ausland - enorm. Obama ist nun nach einem Bericht der New York Times bereit, das Ausspähen verbündeter Staats- und Regierungschefs zu stoppen. Das Weiße Haus habe zwar am Montagabend erklärt, dass mit Blick auf die Bespitzelung von Verbündeten durch den US-Geheimdienst NSA noch keine endgültige Entscheidung getroffen worden sei. Die Bereitschaft, dies zu verbieten, stelle aber einen grundlegenden Wandel der NSA-Aktivitäten dar. Der US-Präsident will offenbar auch die Aktivitäten seiner Geheimdienste überprüfen lassen. Er räumte am Montag ein, die Tätigkeiten der Geheimdienste müssten neu bewertet werden.

Der US-Senat plant unterdessen, der mutmaßlichen Bespitzelung der deutschen Kanzlerin Merkel und weiteren internationalen Spitzenpolitikern durch den Geheimdienst NSA auf den Grund gehen. Eine "vollständige Überprüfung" sei eindeutig notwendig, teilte die Vorsitzende des Ausschusses, Dianne Feinstein, mit. Die Aufsicht müsse gestärkt und erweitert werden.

Bundestag befasst sich

Die NSA-Affäre soll am 18. November Thema im deutschen Bundestag sein. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar befürwortete in der Passauer Neuen Presse zudem einen Untersuchungsausschuss, wie ihn Grüne, Linke und nun auch die SPD fordern. So könne geklärt werden, "wie sich deutsche Stellen im Zusammenhang mit den Überwachungsaktionen verhalten haben". Wichtig sei vor allem die Frage "nach der anlasslosen und massenhaften Überwachung der Alltagskommunikation der Bürgerinnen und Bürger".