IOM-Chef William Lacy Swing

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Politik | Ausland
05/29/2015

Myanmar weist Schuld an Flüchtlingskrise zurück

Lösungssuche auf Konferenz in Bangkok. Indes wurden wieder über 700 Flüchtlinge aufgegriffen.

Die Bilder von Massengräbern und Berichte verzweifelter Flüchtlinge in Südostasien gingen um die Welt. Experten sehen weltweit die größte irreguläre Migrationswelle seit Menschengedenken. Nun werden auf einer Konferenz Lösungen gesucht - erstmal für Asien.

Die Internationale Organisation für Migration (IOM) hat die Flüchtlingskrise in Südostasien als Teil der weltweit größten irregulären Migrationswelle der Menschheitsgeschichte eingestuft. Ziele von Masseneinwanderung seien auch die Europäische Union und die USA. Gleichzeitig laufe die größte Welle der Zwangsmigration seit dem Zweiten Weltkrieg, sagte IOM-Chef William Lacy Swing am Freitag auf einer Konferenz zu Migration und Menschenschmuggel in Bangkok.

Rohingya fühlen sich diskriminiert

Rund 3000 Migranten sind seit Anfang Mai in Malaysia und Indonesien an Land gekommen, Tausende befinden sich vermutlich noch auf hoher See in Not. In Malaysia wurden zudem Massengräber von Flüchtlingen entdeckt, wahrscheinlich überwiegend Rohingya aus Myanmar. Die muslimischen Rohingya sehen sich in Myanmar diskriminiert, weil das Land sie nicht als Bürger oder Volksgruppe anerkennt, sondern als illegale bengalische Einwanderer einstuft.

Der Beigeordnete UN-Flüchtlingshochkommissar Volker Türk forderte Myanmar auf, die Verantwortung für die Massenflucht der Rohingya zu übernehmen. "Das endgültige Ziel muss die Staatsbürgerschaft (für die Rohingya) sein", sagte Türk. Myanmar müsse den Rohingya Ausweispapiere geben, um ihnen ein normales Leben zu ermöglichen.

Myanmar wies jede Schuld am Flüchtlingsdrama zurück. "Anschuldigungen führen zu nichts", sagte der Delegationsleiter, Htin Lynn, auf der Konferenz. Er warf dem UN-Flüchtlingskommissariat UNHCR vor, die Sache zu politisieren. Bei der Mehrheit der Bootsflüchtlinge handle es sich um die Opfer von Schlepperbanden.

"Ursachen der Flucht ansprechen"

Thailands Außenminister Tanasak Patimpragorn hatte bei der Eröffnung der Konferenz gemahnt, dass die Krise nur über internationale Zusammenarbeit gelöst werden könne. Man müsse aber auch die Ursachen für die Flucht der Migranten ansprechen. Auf der Konferenz mit Vertretern aus 17 Ländern soll ein Regelwerk zur Lösung des Flüchtlingsproblems geschaffen werden.

Der Begriff "Rohingya" wurde auf der Konferenz möglichst vermieden. Einige Delegierte sprachen von "boat people". Auch Türk, der Rechte der Volksgruppe direkt ansprach, sprach lieber von Flüchtlingen.

Marine griff mehr als 700 Flüchtlinge auf

Unterdessen hat die myanmarische Marine nach Angaben der Regierung mehr als 700 Flüchtlinge von einem überfüllten Fischerboot gerettet. An Bord des Schiffes waren auch 74 Frauen und 45 Kinder, wie das Informationsministerium am Freitag auf seiner Facebook-Seite mitteilte. Bei den insgesamt 727 Insassen handle es sich um "Bangladescher".

Die Behörden nutzen diese Bezeichnung sowohl für Flüchtlinge aus Bangladesch als auch für Mitglieder der muslimischen Minderheit der Rohingya, die sie als illegale Einwanderer aus dem Nachbarland betrachten. In den vergangenen Wochen waren mehr als 3500 Rohingya sowie Bangladescher über das Meer nach Indonesien, Malaysia und Thailand geflohen, etwa 2500 weitere werden noch auf völlig überfüllten Booten auf hoher See vermutet.

Malaysia und Indonesien erklärten sich unter internationalem Druck zur vorübergehenden Aufnahme von Flüchtlingen bereit, nachdem sie deren Boote zunächst abgewiesen hatten. Auch Myanmar signalisierte Bereitschaft zu humanitärer Hilfe. Am Freitag kamen Vertreter von 17 Staaten bei einem Gipfeltreffen zur Flüchtlingskrise in Thailands Hauptstadt Bangkok zusammen.