Mit Dialog und Härte: Baerbock als erste deutsche Außenministerin

Mit Dialog und Härte: Baerbock als erste deutsche Außenministerin
Grünen-Chefin Annalena Baerbock könnte das Außenamt übernehmen und auf einen strengeren Kurs gegenüber China und Russland drängen.

Glückwünsche klingen anders – es sind höfliche, aber bestimmte Worte, die zum Start der deutschen Ampel-Regierung aus Peking kommen. Man hoffe, dass Deutschland die "pragmatisch geprägte China-Politik" weiterführe. Der Respekt vor Chinas Kerninteressen sei Grundlage für die bilateralen Beziehungen. Themen wie Taiwan, das Südchinesische Meer, Hongkong und Xinjiang beträfen "innere Angelegenheiten" der Volksrepublik, wird ein Sprecher des Außenministeriums zitiert.

All das kann als Replik auf den neuen Kurs der Deutschen zu verstehen sein. Gut möglich, dass sich die Führung in Peking auch am Wörtchen "systemische Rivalität" stört, nachzulesen auf Seite 156 im Koalitionsvertrag. Darin wird China zunehmend als Konkurrent wahrgenommen, mit dem es "faire Spielregeln2 brauche. "Auf der Grundlage der Menschenrechte und des geltenden internationalen Rechts" suche man die Kooperation, "wo immer möglich". 2018 war noch deutlich euphorischer von Chancen für die deutsche Wirtschaft zu lesen.

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