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Analyse
08/10/2020

Merkel-Vize und Finanzminister Olaf Scholz, der nächste Kanzler?

Die SPD hat für Klarheit gesorgt und ihren Kanzlerkandidaten gekürt - wo Olaf Scholz punkten und scheitern könnte.

von Sandra Lumetsberger

Olaf Scholz ist einer, der vom Chaos profitiert. Dieses Bild zieht sich durch seine politische Laufbahn. 2009 als die SPD in Hamburg im Argen lag, heillos zerstritten war, kam seine Chance. Scholz – zuvor Generalsekretär unter Kanzler Gerhard Schröder, der dessen Agenda-Reform so monoton-hölzern runterratterte, dass man ihn fortan "Scholzomaten" nannte – übernahm. 2011 führte er die SPD zum Sieg: Statt Ole (Ole von Beust, CDU-Bürgermeister) saß nun Olaf als Oberbürgermeister im Hamburger Rathaus und wurde 2015 wiedergewählt.

Dass er jetzt die SPD auf Bundesebene in die nächste Wahl führen soll, wie nun verkündet wurde, ist einer ähnlichen Situation geschuldet: Zwar hatte der 62-Jährige im Rennen um den Chefsessel der Partei das Nachsehen und musste Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die Führung der Partei überlassen, doch von deren selbst gesteckten Ziel 30 Prozent sind die Sozialdemokraten in Umfragen weit entfernt. Die neuen Chefs, die dem linken Parteiflügel zugeordnet werden und vor allem in der SPD-Nachwuchsorganisation Unterstützung fanden, haben nicht viel von sich Reden gemacht. Viel eher drängte sich der Eindruck auf, das sie von den Abgeordneten und den Ministern ihrer Partei entkoppelt waren.

Während die Union aus der Corona-Krise mit einem fast aberwitzig gutem Ergebnis rauskommt und statt bisher 26 bei 36 Prozent liegt, bewegt sich in der SPD wenig. Die 15 Prozent kleben an ihr wie Kaumgummi an den Schuhen.

Nur einer konnte gewinnen: Olaf Scholz. Als Finanzminister und Merkel-Vize nützte er seine Präsenz und wirkte plötzlich wie verwandelt. Was ist nur mit Olaf Scholz los, fragte man sich angesichts ganz neuer Töne des sonst so kühlen Mannes: Mit "Wumms" wollte er aus der Krise kommen und zückte die "Bazooka" - also die staatlichen Hilfsgelder. Damit legte er in Umfragen zu, in einer aktuellen Befragung des Kantar-Instituts für die Zeitungen der Funke Mediengruppe gaben 42 Prozent an, Scholz sei der geeignetste mögliche Bewerber der Partei für das Kanzleramt. 40 Prozent der Befragten gaben an, Scholz sei ihrer Meinung nach nicht geeignet. Unter den SPD-Anhängern liegt er hingegen klar vor seinen Parteikollegen: 72 Prozent der SPD-Anhänger favorisieren ihn in der Umfrage als Kanzlerkandidaten.

Hält die SPD geschlossen zu ihm?

Rückendeckung bekommt Scholz vor allem von den SPD-Ministern und der Bundestagfraktion. Selbst einige Kritiker mischten sich unter die Gratulanten. "Wenn jemand uns durch die Coronakrise und den dann nötigen Umbau unserer Wirtschaft führen kann ist es Olaf Scholz", twitterte Karl Lauterbach, Gesundheitsexperte der Partei und Gegner der Großen Koalition. Selbst Juso-Chef Kevin Kühnert fand zuletzt Lob für Scholz' Krisenmanagement in der Pandemie.

Unklar ist, wie sich die vielen anderen Genossen, denen Scholz mit seinem Mitte-Kurs zu konservativ war, positionieren. Enttäuscht zeigt sich etwa die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und Vorsitzende des Forums "Demokratische Linke 21", Hilde Mattheis. Sie könne die Entscheidung des Parteivorstands für Olaf Scholz als Kanzlerkandidat nicht nachvollziehen, sagte der Augsburger Allgemeinen. "Das Rezept der vergangenen Jahre, im Milieu der konservativen und liberalen Wähler zu fischen, wird auch dieses Mal nicht aufgehen", prognostiziert sie. Sollten sich ihrer Meinung noch mehr Genossen anschließen und dies öffentlich kund tun, wäre Scholz' Wahlkampf schon getrübt, bevor er überhaupt erst angefangen hat.

Die Episoden der Selbstzerfleischung um ihr Spitzenpersonal haben der SPD in den vergangenen Jahren allerdings massiv geschadet. Sie wäre also gut beraten, sich mehr oder weniger geschlossen hinter Scholz zu stellen  damit wäre sie der CDU, die nach wie vor keinen neuen Vorsitzenden hat und sich für die Nach-Merkel-Ära sortieren muss, schon einiges voraus.

Die Bilder von der Pressekonferenz, Scholz umringt von seinen früheren Rivalen Esken und Walter-Borjans, die ihn einst verhindern wollten, könnten immerhin ein Anfang sein, der zum Umdenken führt. Sein Abrücken von der schwarzen Null kam bei bisherigen Kritikern gut an  mehr investieren, das ist auch das, was Walter-Borjans und Esken stets forderten.

Stellt sie nun die Frage mit welchem Programm wird Scholz ins Rennen gehen? Wie viel Esken und Walter-Borjans stecken dann im Papier? Will er im Teich von Grün-Wählern fischen? Auf Merkel-Anhänger zugehen, die sich enttäuscht von ihrem Nachfolger abwenden?

Erfolge vs. Abgrenzung

Olaf Scholz hat jedenfalls den Vorteil, dass er anders als seine Vorgänger Peer Steinbrück und Martin Schulz mitten im Regierungs-Geschäft steht. Als Merkel-Vize kann er auf Erfolge verweisen, gleichzeitig muss er den Balanceakt meistern und sich von dieser Koalition abgrenzen können: Denn eine weitere Auflage der Großen Koalition lehnen viele Genossen ab. Schon vor einem Jahr ließ er dazu im Tagesspiegel wissen: "Drei große Koalitionen in Folge würden der Demokratie in Deutschland nicht guttun."

Wird sich Scholz als künftiger Kanzler eines rot-rot-grünen Bündnisses positionieren? Und wenn ja, mit welchem Anspruch? Für internen Unmut sorgte da die jüngste Aussage von Parteichefin Saskia Esken, die sich ein solches Bündnis auch unter grüner Führung vorstellen könnte (also mit einem grünen Kanzler). Wie eine der mitgliederstärksten Parteien bei Wählern ankommt, wenn sie selber keinen Führungsanspruch mehr stellt, kann man sich ausmalen. Wenn Scholz für eine Chance sieht und gewinnen will, wird er zuallererst das kommunikative und strategische Chaos in der Partei bewältigen müssen.

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