Mehr als ein Freundschaftsbesuch in Kriegszeiten: Putin empfängt Xi

Vor dem geplanten Treffen mit seinem "Freund" und chinesischen Präsidenten Xi Jinping fährt der russische Präsident Wladimir Putin entspannt durch die besetzten Gebiete der Ukraine. Zum ersten Mal seit Kriegsbeginn besuchte Putin nicht nur die Krim am 9. Jahrestag der Annexion, sondern auch die von russischen Truppen zerstörte und besetzte Hafenstadt Mariupol. Dort informierte er sich über den Wiederaufbau.

Putin trifft Xi Jinping während dessen erster Auslandsreise seit Beginn seiner dritten Amtszeit und kurz nachdem der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Putin wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine zur Fahndung ausgeschrieben hat. China, das wie Russland die Gerichtsbarkeit in Den Haag nicht anerkennt, unterstützt Russland in der Annahme, dass die USA den Konflikt in der Ukraine orchestrieren.

Die beiden Staatsführer werden voraussichtlich den Haftbefehl nicht thematisieren, aber den Krieg in der Ukraine diskutieren. China hat sich zwar für Verhandlungen und Waffenstillstand ausgesprochen, aber es ist klar, dass Russland weiterhin auf einen militärischen Sieg abzielt. Anlässlich der Verhandlungen sollen Artikel von beiden Präsidenten in chinesischen bzw. russischen Zeitungen erscheinen.

Xi Jinpings rolle bleibt unklar

Es bleibt unklar, ob Xi Jinping seinen Einfluss auf Putin für Friedensvermittlung einsetzen wird. Chinas Außenpolitiker Wang Yi präsentierte einen 12-Punkte-Plan zur Lösung der Ukraine-Krise, der in Europa jedoch enttäuschte.

Das Treffen zwischen Xi und Putin soll den Beziehungen beider Länder einen "mächtigen Impuls" geben und eine "allumfassende Partnerschaft" sowie "strategische Zusammenarbeit" fördern. China, das auf russische Energie angewiesen ist, soll Russland bei der Lieferung von Mikrochips und anderen technologischen Bauteilen helfen, während Russland auf chinesische Munitions- und Waffenlieferungen angewiesen sein könnte.

Xi Jinpings Besuch ist ein Balanceakt, da er einerseits China als neutrale Friedensnation präsentieren möchte und andererseits den Krieg nie verurteilt hat. Chinesische Firmen sollen im Jahr 2022 mehrfach Waffen nach Russland geliefert haben, darunter tausend Sturmgewehre, Drohnenteile und Schutzausrüstung. Eine offene Zusage Chinas zur Lieferung von Waffen und Munition an Russland wäre ein Triumph für Putin, könnte jedoch Peking dazu veranlassen, selbst unter westlichen Sanktionen zu geraten.