EU-Wahl: Was ist dran am "Rechtsruck"?

EU-Wahl: Was ist dran am "Rechtsruck"?
Wie in jedem EU-Wahlkampf wird vor einem „Vormarsch der Rechten“ gewarnt. Doch was sagen die Umfragen? Und was könnten die jeweiligen Fraktionen bewirken?

Es war 2014 der Fall, ebenso 2019 – und auch heuer wird wieder vor einem „Erstarken der extremen Rechten“ gewarnt, vor einem „Rechtsruck Europas“. Doch wie sehen das die Umfragen? Und wie viel Macht können die rechten Parteien Europas, die in vielen Dingen gegensätzlicher Meinung sind, tatsächlich auf sich vereinen?

Geringe Zuwächse

Während die FPÖ in Österreich die Umfragen zur EU-Wahl tatsächlich seit Monaten anführt, sieht die wahrscheinliche Sitzverteilung im EU-Parlament jedoch nicht anders aus als 2019. Kamen die beiden rechten Fraktionen „Konservative und Reformer“ (EKR) und „Identität und Demokratie“ (ID) damals auf insgesamt 135 Sitze, sind es laut Politico-Umfragen heuer 143 – das sind keine 20 Prozent der 720 Sitze. Wohlgemerkt ohne die deutsche AfD, die ihre derzeit neun Sitze auf 15 ausbauen könnte, aber kürzlich aus der ID-Fraktion ausgeschlossen wurde .

Große Differenzen

Auch könnten sich Parteien wie die ungarische Fidesz der EKR anschließen – doch grundsätzlich gibt es viele inhaltliche Differenzen im rechten Lager Europas. Von den Positionen zu NATO und Russland über Wirtschaftspolitik oder den Umgang mit Minderheiten anderer Staaten. Die Ansichten von Fidesz und der rumänischen AUR in Bezug auf die ungarische Minderheit in Rumänien könnten etwa unterschiedlicher nicht sein.

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