Nicht nur in Frankreich und Österreich liegen rechte Parteien vor der EU-Wahl auf Platz eins in den Umfragen In Italien führen die Fratelli d‘ Italia mit 27 Prozent stabil vor den Sozialdemokraten (21 Prozent). „Wir wollen in Europa genau das tun, was wir am 25. September 2022 in Italien geschafft haben: eine Mehrheit rechter Kräfte organisieren und die Linke auch in Europa in die Opposition schicken“, sagte Spitzenkandidatin Giorgia Meloni (sie wird nach der Wahl Italiens Premierministerin bleiben) unlängst. Melonis europapolitischer Kurs ist allerdings weitaus konstruktiver als etwa jener von Lega-Chef Matteo Salvini, dessen Partei in Umfragen auf neun Prozent liegt.
Pro NATO, contra Russland
In Lettland führt die Nationale Allianz „Alles für Lettland“ mit 18 Prozent die nationalen Umfragen an, ist wie Fratelli d‘ Italia in der Fraktion der „Konservativen und Reformer“ (EKR) zu finden. Vor allem in Bezug auf Russland unterscheidet sich die Partei massiv von den Inhalten einer FPÖ, Fidesz oder anderen rechten Parteien. Sie wollen etwa die lettische Sprache auch im Schulunterricht der russischen Minderheit verpflichtend machen und stehen klar zur NATO.
Einen deutlichen Wahlsieg prognostizieren die Umfragen der ungarischen Fidesz. Sie würde derzeit in der Parlamentswahl 55,5 Prozent der Stimmen erringen. In den meisten Umfragen zur EU-Wahl kommt die Partei auf knapp unter 50 Prozent. Ihre bis zu 13 Sitze im EU-Parlament könnten ebenso der EKR zugutekommen – Fidesz trat 2021 aus der konservativen Fraktion, der EVP, aus.
Mit der rumänischen AUR werden die ungarischen Rechten keine Freude haben:
Die Partei tritt für die Vereinigung Rumäniens mit der Republik Moldau ein und äußert sich immer wieder feindlich zur ungarischen Minderheit im Land. Die AUR könnte laut Umfragen zweitstärkste Kraft werden. Ihr Erfolg wird auch vor dem Hintergrund steigender Lebenshaltungskosten und der Krise im Energiesektor erklärt. Die Partei steht klar zur NATO, möchte sich aber aus dem Krieg in der Ukraine heraushalten.
Von Mehrheit weit entfernt
Das rechte Wahlbündnis „Vereinigte Rechte“ in Polen, an dem auch die PiS-Partei beteiligt ist, dürfte sich kommenden Sonntag mit der Bürgerlichen Koalition einen Kampf um Platz eins liefern, liegt derzeit in Umfragen auf 30 Prozent. Ziemlich jener Wert, auf den die PiS in nationalen Umfragen kommt. In der Fraktion EKR ist die PiS eine maßgebliche Kraft.
16 Prozent der deutschen Wähler würden der AfD am Sonntag laut Umfragen ihre Stimme geben – und sie zur zweitstärksten Partei Deutschlands im EU-Parlament machen. Mit den Sitzen könnte die Partei allerdings nicht viel anfangen – zumindest nach jetzigem Stand. Sie wurde aus der Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID) geworfen, nachdem ihr Spitzenkandidat Maximilian Krah sich für Marine Le Pens Geschmack einen Skandal zu viel geleistet hatte.
Vertraut man auf die Umfragen von Politico, kommen beide rechten Fraktionen gemeinsam auf 143 der 720 Sitze. Das wären keine zwanzig Prozent.
Kommentare