Ein europäischer Soldat bildet die malischen Truppen aus.

© PAO EUTM MALI

Politik Ausland
09/04/2021

Kann der Westen noch Geopolitik?

Aus dem Desaster des Afghanistan-Abzugs sollte Europa lernen und selbstständiger werden, meint ein General.

von Armin Arbeiter

Er war einer der Ersten, die 2001 nach Guantanamo kamen, jetzt ist er Verteidigungsminister von Afghanistan: Die Bestellung Abdul Qayyum Zakirs muss den USA im Magen liegen, einen Einfluss darauf haben sie nicht mehr.

Nach fast 20 Jahren Einsatz in Afghanistan zogen die US-Truppen im Chaos ab. Präsident Joe Biden kündigte nach harscher Kritik ein Ende des „Nation Buildings“ an – eine Zäsur in der Geopolitik des Westens. Können es sich die USA und Europa noch leisten, bei Konflikten im Ausland zu intervenieren? „Definitiv. Das müssen sie auch, ein Ende internationaler Friedenseinsätze würde uns nicht sicherer machen“, sagt Generalmajor Johann Frank, Leiter des Instituts für Friedens- und Konfliktmanagements, zum KURIER. „Solange es Politik gibt, werden Akteure versuchen, ihre unterschiedlichen Interessen auch mit Gewalt durchzusetzen. In einer Welt neuer Unsicherheiten muss Europa lernen, seine Interessen wirksam zu schützen."

Allerdings wird es – nach Franks Einschätzung – notwendig sein, die Ziele realistischer zu formulieren. „Aus Afghanistan kann man kein Dänemark machen. Die Einsätze am Balkan zeigen aber sehr wohl, dass Stabilisierungsmaßnahmen größere Gewaltausbrüche verhindern können. Das muss gesamtstaatlich passieren. Sicherheitskräfte müssen in funktionierende Institutionen eingebettet sein“, sagt er.

Auch müsse die Bevölkerung des jeweiligen Landes Vertrauen in ihre Regierung haben können. „Das zu schaffen wird natürlich eine große Herausforderung, an die aber herangegangen werden muss. Denn nur, weil jetzt mit dem US-Abzug aus Afghanistan eine Ära zu Ende geht, wird der Terrorismus nicht verschwinden. Im Gegenteil. Es ist zu erwarten, dass die Schwäche der USA und des Westens zu mehr Konflikten und mehr Terrorismus führen wird.“

Terror in der Sahelzone

Allein 2020 gab es in Europa 57 Anschläge, zehn davon islamistisch motiviert. Die Anzahl der salafistischen Organisationen nimmt rasch zu. In der Sahelzone mehren sich die Terroranschläge von El-Kaida und der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Mali ist besonders betroffen, ein Land in dem die größte UN-Militärmission läuft, wo Österreich mit Ende des Jahres das Kommando über eine EU-Ausbildungsmission (EUTM Mali) übernehmen wird. „Es ist sinnvoll, dass diese Missionen weiterlaufen. Es braucht aber erreichbare Ziele, Ressourcen und auf klare Kriterien ausgerichtete Ausstiegsstrategien.“, sagt Frank.

Und wenn der US-Abzug aus Afghanistan eines gezeigt hätte, dann, dass die EU im Bereich der Geopolitik mehr Selbstständigkeit wagen müsse. „Und das mit einer guten Portion Realismus.“

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