"Jubeln mit Italien": Europas Rechtspopulisten gratulieren Meloni
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FPÖ, Rassemblement National, Fidesz, AfG und andere Rechtsparteien freuen sich über den Wahlsieg der "Brüder Italiens". Andere Parteien sind besorgt.
Rechtspopulisten in ganz Europa feierten am Montag den Wahlsieg des Rechtslagers unter Giorgia Meloni in Italien. Gratulationen kamen u. a. von der polnischen Regierungspartei PiS, der spanischen Vox, der deutschen AfD, der französischen Rassemblement National und der FPÖ.
Der ungarische Premier Victor Orban gratulierte Meloni persönlich auf Facebook: "Bravo, Giorgia! Ein mehr als verdienter Sieg“, schrieb der FIDESZ-Politiker.
"Die Italiener haben der Europäischen Union eine Lektion in Demut erteilt", jubelte Jordan Bardella, Präsidentschaftskandidat des französischen Rassemblement National, via Twitter - und orakelte: "Die Völker Europas erheben ihre Köpfe und nehmen ihr Schicksal selbst in die Hand!"
Der FPÖ-Europaabgeordnete Harald Vilimsky freute sich ebenfalls auf Twitter: "Italiener holen sich ihr Land zurück. Bravissimo!", schrieb er - um im nächsten Tweet gegen "Linke" und "Emanzen" auszuholen.
Auch die spanische Vox, die Meloni im Wahlkampf unterstützt hatte, begrüßte das Wahlergebnis. "Heute Abend setzen Millionen von Europäern ihre Hoffnungen auf Italien", teilte der Vox-Vorsitzende Santiago Abascal mit.
Lob erhielt die Chefin der Fratelli d ́Italia auch vom polnischen Premier Mateusz Morawiecki von der Partei PiS. Die deutsche AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch twitterte: "Wir jubeln mit Italien!"
"Sie ist eine Rechtsextreme"
„Giorgia Meloni ist eine Rechtsextreme, das muss auch so benannt werden, wenn sie die nächste Regierungschefin Italiens wird", sagte dagegen Michel Reimon, Europa-Sprecher der Grünen. "Aber gerade dann darf die EU ihr politisches Spiel nicht mitspielen.“
Im Fall von Meloni sei zu erwarten, dass sie die Strategie von Viktor Orbán wiederhole, so Reimon: Erst reihenweise gezielt gegen europäische Regelungen verstoßen und dann Reaktionen der EU als Angriff aus Brüssel darstellen.
„Dass Italien als europäisches Gründungsland und achtgrößte Industrienation der Welt nun absehbar von einer Allianz aus Neofaschisten, Rechtsnationalen und Rechtspopulisten regiert werden dürfte“, sei eine schwere Bürde für den Zusammenhalt in Europa, sagte Achim Post, der stellvertretende Vorsitzende der deutschen SPD-Bundestagsfraktion.
Auch das Internationale Auschwitz Komitee zeigte sich besorgt. Der Wahlsieg der postfaschistischen Fratelli d ́Italia sei ein „schockierender und trauriger Vorgang“, erklärte Christoph Heubner, der Exekutiv Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, in einer Aussendung: „Dass die Bürgerinnen und Bürger in Italien Versprechungen rechtsextremer Populisten Glauben schenken und Mussolinis selbsternannte Erben an den Tisch der Republik bitten, ist auch ein alarmierendes Zeichen dafür, dass die europäische Idee zunehmend unter Druck gerät.“
Regierungen und EU-Spitze zurückhaltend
Die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten kommentierten den Wahlsieg des italienischen Rechtsbündnisses zunächst nicht - oder nur verhalten.
„Italien ist ein sehr europafreundliches Land mit sehr europafreundlichen Bürgerinnen und Bürgern. Und wir gehen davon aus, dass sich das nicht ändert“, hieß es aus Deutschland. Die EU-Kommission hoffe auf eine „konstruktive Kooperation“ mit der künftigen Regierung Italiens, teilte ein Sprecher mit. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte im Vorfeld der Wahlen erklärt: „Wenn sich die Dinge in eine schwierige Richtung entwickeln, haben wir Instrumente wie im Fall von Polen und Ungarn.“
Zurückhaltung gab es auch in Russland. Die Wahlen seien eine „rein interne Angelegenheit“ Italiens, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow über den Wahlsieg Melonis, die als Befürworterin der NATO und Gegnerin des russischen Angriffs auf die Ukraine gilt.
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