"Egoistische" Italienerinnen: Wie Meloni gegen sinkende Geburtenrate vorgeht

Italien schrumpft. Am Montag hat das nationale Statistikamt die Geburtenzahlen verkündet. 2023 gab es 378.000 Neugeborene, das waren 3,4 Prozent weniger als 2022, und auch dieses Jahr bleiben die Zahlen im Minus. 

Premierministerin Giorgia Meloni und ihre Rechts-Mitte-Koalitionspartner haben deshalb Familienpolitik längst zu den wichtigsten politischen Aufgaben ernannt. Nur geht es Meloni weniger um Familie generell, sondern um ein bestimmtes Familienmodell, das es zu unterstützen gilt: das verheiratete, heterosexuelle Paar mit Nachwuchs.

Faschismus-Vergleich: Neue Steuern

Ein Beispiel: Angesichts der kargen Finanzressourcen hatte man in der Regierung die Idee, im Haushaltsgesetz 2025 Singles höhere Steuern aufzubrummen. Diese wurde nach dem ersten Protestschwall zwar wieder verworfen. Die Familiensoziologin Chiara Saraceno vergleicht im Gespräch mit dem KURIER das Vorhaben mit jenen Steuern, die im Faschismus unverheiratete Männer zwischen dem 25. und dem 66. Lebensjahr zahlen mussten. Das Geld ging an das Nationale Hilfswerk für Mutter und Kind.

In Sachen Familienpolitik wird gefördert, gefordert und verboten. Das letzte Verbot ist gerade eine Woche alt und betrifft die Leihmutterschaft. 

Diese ist in Italien seit 2004 verboten und sieht eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zwei Jahren vor, plus eine Geldstrafe von 600.000 Euro bis eine Million Euro. Vorige Woche fügte das Parlament einen Paragrafen hinzu, in dem die Leihmutterschaft zum "Universaldelikt" erklärt wurde. Das heißt, italienische Staatsbürger machen sich auch dann strafbar, wenn sie im Ausland darauf zurückgreifen.

"Natürlich kann man gegen die Praktik der Leihmutterschaft sein", sagt Saraceno. "Dieser Regierung geht es aber nicht darum generell, sondern um die Durchsetzung ihrer Vision von Familie."

Von der Feministin zur Hüterin der Tradition

Mit der Aufgabe, die Familienpolitik in diesem Sinne zu steuern, wurde die Ministerin Eugenia Roccella beauftragt. Saraceno zufolge hat Roccella in den 70er-Jahren zu Italiens radikalsten Feministinnen gezählt. So verglich Roccella damals einen Schwangerschaftsabbruch mit einem "Blutgerinnsel". "Doch wie so oft werden die Geläuterten zu den strengsten Hütern der bis dato bekämpften Werte und Positionen", betont Saraceno.

Auch schon am Schwangerschaftsabbruch wurde herumgewerkelt. So stehen Frauen, die sich dazu entschieden haben, unter immer stärkerem psychologischen Druck. Vor allem seitens der Pro-Vita-Organisationen, die sie vor und nach dem obligatorischen Beratungsgespräch abpassen und bedrängen, ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken. 

Auch das Instrument der Elternzeit spiegelt in gewisser Weise das traditionelle Familienbild wider. Sie beträgt insgesamt drei Monate und sieht 30 Prozent des Gehalts vor. Melonis Regierung erhöhte den Betrag zuerst für den ersten Monat auf 70 Prozent, dann auch für den zweiten, jetzt sollen es auch für das dritte Monat Karenz 70 Prozent sein. Vorausgesetzt, Vater und Mutter wechseln sich ab. "Diese Bedingung wird aber kaum vermittelt", kritisiert Saraceno. Weil die Männer sowieso weiter keinen Gebrauch davon machen würden, heißt es. Das sei aber falsch, meint die Soziologin. "Dass Männer bei 30 Prozent des Gehalts kein Interesse hatten, ist nachvollziehbar. 70 Prozent könnten aber auch sie reizen."

Meloni, übrigens unverheiratete Mutter einer Tochter und mit dem Vater des Kindes nicht mehr zusammen, sagte einmal, sie halte nichts von Frauenquoten, werde aber alles dafür tun, damit Frauen nicht mehr auf ihre Träume verzichten müssten. Man wartet gespannt.