Israel kritisiert Abzug der Blauhelme scharf

Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu hat gestern scharf kritisiert, dass Österreich seine Soldaten von den Golan-Höhen abzieht. Die Tatsache, dass die UN-Blauhelmtruppe in sich zusammenbreche, zeige einmal mehr, dass Israel sich in Sicherheitsfragen nicht auf internationale Kräfte verlassen könne, sagte der Premier.

Noch deutlicher wurde der für die Geheimdienste zuständige Minister Juwal Steinitz. „Wir sehen jetzt, was die österreichischen Streitkräfte auf den Golan-Höhen wert sind. Israel kann ausländischen Kräften nicht trauen. Und manchmal, wie jetzt, ist ihre Präsenz bei Krisen eher ein Hindernis als eine Hilfe“, befand Steinitz.

Österreichs Generalstabschef Othmar Commenda stellte sich unterdessen – trotz Kritik aus dem heimischen Militär und der Politik (Tirols Landeshauptmann Platter) – hinter die Entscheidung für den Golan-Abzug. „Bevor wir gehen, weil wir einen Toten haben, ist es besser, wir gehen gleich und ersparen uns den Toten“, sagte Commenda der Tiroler Tageszeitung. Wann die ersten Soldaten nach Hause kommen werden, steht noch nicht fest. Ursprünglich war vom 11. Juni die Rede gewesen. Dieser Termin wurde am Sonntag im Verteidigungsministerium allerdings nicht bestätigt.

Am Zeitplan für die Dauer des Abzugs, der zwischen SPÖ und ÖVP vereinbart wurde (zwei bis vier Wochen), will Verteidigungsminister Gerald Klug aber festhalten, wurde bekräftigt. Alle Planungen des Generalstabes würden auf diesen Zeithorizont hinauslaufen. Außenminister Michael Spindelegger hatte in einem Interview angedeutet, dass es auch sechs Wochen sein könnten. Das sei mit dem Verteidigungsressort nicht abgesprochen gewesen, wurde dort betont. Im Außenministerium wurde die Äußerung des Ressortchefs schließlich relativiert. „Das ist keine Ankündigung, dass es sechs Wochen dauern wird“, sagte ein Sprecher. Wie viel Zeit nötig ist, sei Sache des Heeres und des Verteidigungsressorts.