Hürdenreiche Suche nach einem europäischen Mindestlohn

Erschöpfte Pflegekräfte - unendlich viel Arbeit, meist wenig Lohn
Welche Höhe muss ein Lohn mindestens haben? Brüssel versucht eine EU-weite Untergrenze festzulegen

Pflegekräfte, Lkw-Fahrer, Supermarktverkäuferinnen – viele von ihnen mussten während der Corona-Krise teils bis ans Ende ihrer Kräfte zupacken, um Europa durch den Lockdown zu bringen.

„Aber statt Applaus und gut gemeinter Worte haben sich diese Beschäftigten europaweit eine bessere Bezahlung verdient“, fordert Evelyn Regner. Und so pocht die Abgeordnete zum EU-Parlament (SPÖ) erneut auf die Einführung eines europäischen Mindestlohns.

Einen weiteren Schritt in diese Richtung hat die EU-Kommission in Brüssel gestern gesetzt. Bereits zu Jahresbeginn hat die Behörde Konsultationen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften abgehalten. Nach einer Zwischenbilanz werden die europäischen Sozialpartner nun bis September darüber beraten, ob sie selber einen Vorschlag für einen europäischen Mindestlohn ausarbeiten oder ob dies die Kommission übernehmen soll.

Worum geht es? Jedenfalls „nicht darum, dass ein bulgarischer Arbeiter den Mindestlohn in gleicher Höhe wie jemand in Luxemburg erhalten soll“, sagt Regner. Und die Kommission könne auch nicht verordnen, welches Land wie viel Euro pro Arbeitsstunde zu bezahlen habe. Ziel sei vielmehr, so Regner, „ein Instrument zu schaffen, das sicherstellt, dass jeder Arbeitnehmer in seinem Land einen gerechten Lohn erhält“.

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