Hat Trump die Macht den roten Knopf zu drücken?

Donald Trump ist bald nicht nur der Präsident der USA, sondern auch ihr militärischer Oberbefehlshaber. Damit verfügt er über ein Arsenal von rund 7100 Nuklearsprengköpfen. Trump wurde immer wieder für seine Unberechenbarkeit kritisiert, viele Menschen haben sogar Angst davor. Er selbst sieht dies als seine Strategie. Gegenüber der Washington Post etwa hat er während des Wahlkampfes sogar darauf gepocht, dass "wir als Nation unberechenbarer werden müssen". Sollte so jemand tatsächlich über die Macht verfügen, ganz Nationen auslöschen zu können? Und: Hat er überhaupt die Macht dazu?

Im Ernstfall entscheidet Trump

Es ist eine politische, keine rechtliche Frage, die sich da auftut. Denn die Legitimation, eine Atomwaffe einzusetzen, die hat Donald Trump. "Im Ernstfall, wenn ein Angriff gegen die USA stattfindet, hat das Staatsoberhaupt drei bis maximal sechs Minuten Zeit, um diese Entscheidung zu treffen. Niemand könnte sich in dem Zeitraum noch einschalten, Trump müsste und dürfte in dieser Situation schnell selbst bestimmen", sagt Heinz Gärtner vom österreichischen Institut für internationale Politik (OIIP).

Bruce Blair, Mitgründer von Global Zero (eine Organisation, die sich für eine atomwaffenfreie Welt einsetzt) hat in einem Essay im US-Magazin Politico den Prozess beschrieben, der auf den präsidenziellen Befehl zum Einsatz von Atomwaffen folgen würde. Nach dem Einsatzbefehl würde die Identität des Präsidenten vom Pentagon bestätigt werden. Das geschieht mittels spezieller Codes. Es gäbe kein Zurück mehr. Die nuklearen Waffen würden ihre Zielstädte in maximal dreißig Minuten erreichen. Es gebe nichts, das einen Präsident davon abhalten könnte, diese Waffen abzufeuern. Trump müsste nicht einmal seine Beweggründe dafür erklären. Denn ist die Entscheidung erst gefallen, so wird das System sie ausführen.

Mögliches Sicherheitsnetz durch Berater

Wie steht Donald Trump nun zum Einsatz von Atomwaffen? Tatsächlich hat Trump sich einige "lässige" Sager zu dem Thema erlaubt, wie etwa Gedankenspiele, den "IS" mit Atomwaffen zu bombardieren. Aber offenbar kann er auch anders: In einem Interview mit der New York Times im März zeigte er sich besorgt über das weltweit vorhandene nukleare Potenzial. Er sehe dies als das "größte Problem in dieser Welt" und der Einsatz von Atomwaffen sei für ihn eine allerletzte Option.

Gärtner könne sich gut vorstellen, dass man sich im politischen Umfeld dennoch absichere. Als Beispiel nennt er den ehemaligen US-Präsidenten Richard Nixon, der für seine Unverlässlichkeit und sein Alkoholproblem bekannt war. "Der damalige Verteidigungsminister James R. Schlesinger richtete deshalb ein 'Sicherheitsnetz' ein, um das Land vor Nixons Unberechenbarkeit zu schützen." De facto sagte er seinem Stab an Mitarbeitern, dass er umgehend informiert werden müsste, sobald Nixon auch nur den Anschein eines unlogischen oder nicht nachvollziehbaren Befehles formuliert. So wollte sich Schlesinger präventiv gegen Fehlentscheidungen absichern und seine Rolle als Verteidigungsminister stärken. Vielleicht würden manche gerade verstärkt daran denken.

Begrenzte Einsatzmöglichkeit

Grundsätzlich sollte in den USA die National Command Authority, gebildet vom US-Präsidenten und dem Verteidigungsminister, über den Einsatz der vorhandenen Nuklearwaffen entscheiden – im Fall der Fälle oder sollte dies nicht möglich sein, obliegt die Entscheidung dem Präsidenten jedoch alleine. Wie die USA ihr Atomwaffenarsenal einsetzen, steht in der aktuellen "Nuclear Posture Review" (NPR) aus dem Jahr 2010 festgeschrieben und sind dadurch begrenzt. In dem Strategiepapier verpflichten sich die USA dem Atomwaffensperrvertrag. Als potentielle Ziele kommen nur Länder in Frage, die selbst über Atomwaffen verfügen und sich nicht dem Sperrvertrag unterwerfen. Zudem besagt die Strategie Atomwaffen nicht leichtfertig einzusetzen, sondern nur im extremen Ausnahmefall, wie ein Angriff auf die USA oder einen seiner Verbündeten. Bindend sind diese strategischen Überlegungen für den Präsidenten allerdings nicht.

Eine "First Use"-Option, also die Möglichkeit eines Erstschlags, behalten sich die USA beim Einsatz von Atomwaffen derzeit noch vor. Staaten wie China oder Russland haben bereits vor Jahrzehnten auf diese Option verzichtet. Diese strategischen Entscheidungen betreffen die grundlegende Rolle von Atomwaffen in den USA, um vor nuklearen Angriffen gegen die USA und seine Verbündeten abzuschrecken, heißt es im NPR.

Der "Nuclear Football", auch als "President's Emergency Satchel" oder "Der Knopf" bezeichnet, ist ein schwarzer Aktenkoffer, der im Notfall vom US-Präsidenten benutzt wird, um den Einsatz von Nuklearwaffen zu genehmigen. Der "Knopf" wird immer von einem Adjutanten, ein Offizier des US-Militärs, des Präsidenten getragen, der sich stets in dessen Nähe aufhalten muss.